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Straßenbefragung zu "Angst-Räumen" durch die Polizei

Vorlagentyp: OFSPDErstellt: 05.01.2001

12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Vor einem Jahr wurde die genannte Aktion durchgeführt. Bisher ist nichts über Ergebnisse und Folgeaktivitäten zu diesem für alle BürgerInnen interessanten Thema bekannt. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 3 am 18.01.2001, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2332 2001 Die Vorlage OF 688/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 05.01.2001, OF 688/3

Betreff:

Straßenbefragung zu "Angst-Räumen" durch die Polizei

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat die Ergebnisse der vor einem Jahr von der Polizei durchgeführten Straßenbefragungsaktion von BürgerInnen zu "Angst-Räumen" in der Stadt zukommen zu lassen, insbesondere soweit dabei das Nordend betroffen ist. Welche Folgeaktivitäten zur Reduzierung von "Angst-Räumen" oder zu weiteren Nachbefragungen resultierten aus der Aktion? Gab es polizei-interne Konsequenzen, z.B. erhöhte öffentliche Präsenz in bestimmten Bereichen?

Begründung:

Vor einem Jahr wurde die genannte Aktion durchgeführt. Bisher ist nichts über Ergebnisse und Folgeaktivitäten zu diesem für alle BürgerInnen interessanten Thema bekannt.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

5. Januar 2001Sie sind hier
OFOF 688/3Straßenbefragung zu "Angst-Räumen" durch die Polizei
Ortsbeiratsantrag · SPD
18. Januar 2001OMOM 2332Straßenbefragung zu "Angst-Räumen" durch die PolizeiDirektanregung
30. März 2001Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 11Straßenbefragung zu "Angst-Räumen" durch die PolizeiStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 3

Sitzung 38 · 18.01.2001

TO I, TOP 15

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 2332 2001 Die Vorlage OF 688/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung