Durchreiseplatz
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 30.08.1997, OF 68 /4
Betreff: Durchreiseplatz Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.07.1997, B 485 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 30. August 1997 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis ohne Hinweis auf die beschlossene OA) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) Protokollerklärung zu 2: Die CDU-Fraktion gibt zu Protokoll, daß sie nach eingehender Prüfung zu dem Ergebnis gekommen ist, daß im Ortsbezirk 4 keine geeignete Fläche für einen Durchreiseplatz zur Verfügung steht.