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a) Verwaltungshaushalt 1997; Übernachtungsplatz für Durchreisende b) Errichtung eines Durchreiseplatzes für fahrende Roma, Sinti und andere wandernde…

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a) Verwaltungshaushalt 1997; Übernachtungsplatz für Durchreisende b) Errichtung eines Durchreiseplatzes für fahrende Roma, Sinti und andere wandernde Volksgruppen im Stadtgebiet von Frankfurt am Main

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort28 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 25.07.1997, B 485

Betreff:

a) Verwaltungshaushalt 1997; Übernachtungsplatz für Durchreisende b) Errichtung eines Durchreiseplatzes für fahrende Roma, Sinti und andere wandernde Volksgruppen im Stadtgebiet von Frankfurt am Main

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 12.12.1996, § 7291 - E 1117 SPD, OA 2067 OBR 1, OA 2117 OBR 3, B 70/97 - H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert.

Nebenvorlage: Antrag vom 19.09.1997, OF 47/15 Antrag vom 19.09.1997, OF 48/15 Antrag vom 30.08.1997, OF 68/4 Antrag vom 31.10.1997, OF 111/5 Antrag vom 16.09.1997, OF 188/9 Anregung vom 19.09.1997, OA 199 Anregung vom 07.10.1997, OA 224 Anregung vom 03.11.1997, OA 240 Anregung vom 03.11.1997, OA 241

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Juli 1997 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 28 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf28 Beratungen
OBR 11
Sitzung 4 · 08.09.1997
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 485 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 4 · 08.09.1997
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 485 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 4 · 09.09.1997
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 485 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 4 · 09.09.1997
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 485 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU,SPD und GRÜNE gegen BFF (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 4 · 09.09.1997
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 485 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 4 · 09.09.1997
TO I, TOP 23
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 485 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 4 · 09.09.1997
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 485 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 4 · 11.09.1997
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 485 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 4 · 11.09.1997
TO I, TOP 58
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 485 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 4 · 11.09.1997
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 485 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Zurückweisung)

OBR 14
Sitzung 3 · 15.09.1997
TO I, TOP 21
Beraten
Die Vorlage B 485 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnisnahme)

OBR 4
Sitzung 4 · 16.09.1997
TO I, TOP 16
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 485 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 68/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 4 · 16.09.1997
TO II, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 485 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 4 · 19.09.1997
TO II, TOP 19
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 485 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 4 · 19.09.1997
TO I, TOP 29
Beraten
Anregung OA 199 1997 1. Die Vorlage B 485 wird unter Hinweis auf OA 199 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 47/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, daß die Zeile vor der Ziffer 1 gestrichen wird. 3. Die Vorlage OF 48/15 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUREPBFFAlle
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUREPBFF
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, REP und BFF gegen SPD (= Kenntnis) bei Enthaltung GRÜNE zu 2. zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: CDU, REP und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung)

OBR 12
Sitzung 4 · 19.09.1997
TO I, TOP 18
Beraten
Die Vorlage B 485 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Protokollerklärung der CDU-, SPD- und F.D.P.-Fraktion: Der Bericht wird zurückgewiesen. Der Ortsbeirat gibt zur Kenntnis, daß im Stadtteil Kalbach geeignete Flächen zur Einrichtung von Durchreiseplätzen nicht zur Verfügung stehen.

OBR 9
Sitzung 5 · 02.10.1997
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 485 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 188/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Kenntnisnahme als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme)

OBR 1
Sitzung 5 · 07.10.1997
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 485 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDU
Ablehnung:
REPGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und CDU gegen REP (= Zurückweisung), GRÜNE (= als Zwischenbericht zur Kenntnis)

OBR 4
Sitzung 5 · 07.10.1997
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Anregung OA 224 1997 1. Die Vorlage B 485 dient unter Hinweis auf OA 224 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 68/4 wird in der vorgelegten Fassung nach redaktioneller Überarbeitung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis ohne Hinweis auf die beschlossene OA) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die CDU-Fraktion gibt zu Protokoll, daß sie nach eingehender Prüfung zu dem Ergebnis gekommen ist, daß im Ortsbezirk 4 keine geeignete Fläche für einen Durchreiseplatz zur Verfügung steht.

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 5 · 07.10.1997
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 485 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 199 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 5 · 09.10.1997
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 485 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 199 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 14.10.1997
TO I, TOP 56
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 485 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 199 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 5 · 31.10.1997
TO I, TOP 26
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis auf Wiederaufruf bei den Etatberatungen zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 485 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 111/5 wird bis auf Wiederaufruf bei den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.11.1997
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage B 485 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 485 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 199 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 240 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 241 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.11.1997
TO II, TOP 29
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage B 485 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 485 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 199 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 240 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 241 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 8 · 13.02.1998
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 485 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 111/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 82
Beraten
Punkt 1: Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 485 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 485 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 199 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 224 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 4. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 240 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 5. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 241 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 05.05.1998
TO I, TOP 61
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 485 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 485 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 199 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 224 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 240 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 241 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDu und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Kenntnis) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Ablehnung), REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 4. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Ablehnung), REP (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

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