a) Verwaltungshaushalt 1997; Übernachtungsplatz für Durchreisende b) Errichtung eines Durchreiseplatzes für fahrende Roma, Sinti und andere wandernde…
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a) Verwaltungshaushalt 1997; Übernachtungsplatz für Durchreisende b) Errichtung eines Durchreiseplatzes für fahrende Roma, Sinti und andere wandernde Volksgruppen im Stadtgebiet von Frankfurt am Main
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Bericht des Magistrats vom 25.07.1997, B 485
Betreff:
a) Verwaltungshaushalt 1997; Übernachtungsplatz für Durchreisende b) Errichtung eines Durchreiseplatzes für fahrende Roma, Sinti und andere wandernde Volksgruppen im Stadtgebiet von Frankfurt am Main
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 12.12.1996, § 7291 - E 1117 SPD, OA 2067 OBR 1, OA 2117 OBR 3, B 70/97 - H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert.
Nebenvorlage: Antrag vom 19.09.1997, OF 47/15 Antrag vom 19.09.1997, OF 48/15 Antrag vom 30.08.1997, OF 68/4 Antrag vom 31.10.1997, OF 111/5 Antrag vom 16.09.1997, OF 188/9 Anregung vom 19.09.1997, OA 199 Anregung vom 07.10.1997, OA 224 Anregung vom 03.11.1997, OA 240 Anregung vom 03.11.1997, OA 241
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Juli 1997 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 28 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf28 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU,SPD und GRÜNE gegen BFF (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und REP gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnisnahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, REP und BFF gegen SPD (= Kenntnis) bei Enthaltung GRÜNE zu 2. zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: CDU, REP und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Protokollerklärung der CDU-, SPD- und F.D.P.-Fraktion: Der Bericht wird zurückgewiesen. Der Ortsbeirat gibt zur Kenntnis, daß im Stadtteil Kalbach geeignete Flächen zur Einrichtung von Durchreiseplätzen nicht zur Verfügung stehen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Kenntnisnahme als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und CDU gegen REP (= Zurückweisung), GRÜNE (= als Zwischenbericht zur Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis ohne Hinweis auf die beschlossene OA) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die CDU-Fraktion gibt zu Protokoll, daß sie nach eingehender Prüfung zu dem Ergebnis gekommen ist, daß im Ortsbezirk 4 keine geeignete Fläche für einen Durchreiseplatz zur Verfügung steht.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 485 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 199 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 240 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 241 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 485 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 199 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 240 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 241 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 485 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 199 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 224 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 4. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 240 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 5. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 241 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 485 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 199 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 224 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 240 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 241 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDu und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Kenntnis) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Ablehnung), REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 4. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Ablehnung), REP (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)