Durchreiseplatz für wandernde Volksgruppen Bericht des Magistrats vom 25.07.1997, B 485
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Anregung vom 03.11.1997, OA 241
entstanden aus Vorlage: OF 76/11 vom 15.10.1997
Betreff:
Durchreiseplatz für wandernde Volksgruppen Bericht des Magistrats vom 25.07.1997, B 485
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert.
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
.
Der Magistrat wird aufgefordert zu berichten, in welchen Stadtteilen oder Ortsbezirken Flächen für die Einrichtung eines Durchreiseplatzes für wandernde Volksgruppen vorgesehen sind und mit welcher Konzeption.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.07.1997, B 485
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. November 1997Sie sind hierOAOA 241Durchreiseplatz für wandernde Volksgruppen Bericht des Magistrats vom 25.07.1997, B 485Anregung
- 11. September 1998Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 6351. Haushalt 1998/1999 EP 0, UA 0540, HSt neu - Durchreiseplatz für Fahrende - 2. a) Verwaltungshaushalt 1997 - Übernachtungsplatz für Durchreisende b) Errichtung eines Durchreiseplatzes für fahrende Roma, Sinti und andere wandernde Volksgruppen im StadtgeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 485 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 199 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 240 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 241 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 485 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 199 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 240 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 241 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 485 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 199 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 224 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 4. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 240 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 5. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 241 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 485 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 199 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 224 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 240 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 241 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDu und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Kenntnis) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Ablehnung), REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 4. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Ablehnung), REP (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme