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1) Behindertengerechte Absenkung der Bürgersteige im Bereich Bornheimer Landstraße/Berger Straße/Schellingstraße; 2) Poller-Aufstellung im Bereich…

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1) Behindertengerechte Absenkung der Bürgersteige im Bereich Bornheimer Landstraße/Berger Straße/Schellingstraße; 2) Poller-Aufstellung im Bereich Herbartstraße/Berger Straße um Bordsteinabsenkungen zugänglich zu halten

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Bürgersteige sind im unter 1) aufgeführtem Fall nur teilweise abgesenkt im unter 2) aufgeführten Fall ständig von Autos zugeparkt. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 3 am 16.08.2001, TO II, TOP 4 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 288 2001 Die Vorlage OF 68/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 30.07.2001, OF 68/3

Betreff:

1) Behindertengerechte Absenkung der Bürgersteige im Bereich Bornheimer Landstraße/Berger Straße/Schellingstraße; 2) Poller-Aufstellung im Bereich Herbartstraße/Berger Straße um Bordsteinabsenkungen zugänglich zu halten

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten dafür Sorge zu tragen, daß die Bürgerssteige in dem unter 1) aufgeführten Bereich gemäß der unten gezeigten Skizze behindertengerecht abgesenkt werden und daß ein Poller im unter 2) aufgeführtem Bereich gemäß anliegender Skizze die vorhandene Absenkung vor Zuparken schützt.

Begründung:

Die Bürgersteige sind im unter 1) aufgeführtem Fall nur teilweise abgesenkt im unter 2) aufgeführten Fall ständig von Autos zugeparkt.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juli 2001Sie sind hier
    OFOF 68/31) Behindertengerechte Absenkung der Bürgersteige im Bereich Bornheimer Landstraße/Berger Straße/Schellingstraße; 2) Poller-Aufstellung im Bereich Herbartstraße/Berger Straße um Bordsteinabsenkungen zugänglich zu halten
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. August 2001OMOM 2881) Behindertengerechte Absenkung der Bürgersteige im Bereich Bornheimer Landstraße/Berger Straße/Schellingstraße; 2) Poller-Aufstellung im Bereich Herbartstraße/Berger Straße um Bordsteinabsenkungen zugänglich zu haltenDirektanregung
  3. 30. Oktober 2001Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 9361) Behindertengerechte Absenkung der Bürgersteige im Bereich Bornheimer Landstraße/Berger Landstraße/Schillingstraße 2) Poller-Aufstellung im Bereich Herbartstraße/Berger Straße, um Bordsteinabsenkungen zugänglich zu haltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO II, TOP 4
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 288 2001 Die Vorlage OF 68/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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