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Brand in der Altenwohnanlage im Ben-Gurion-Ring 20 in Nieder-Eschbach in der Nacht vom 01. zum 02. September 1993

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 10.09.1993, OF 68 /15

Betreff: Brand in der Altenwohnanlage im Ben-Gurion-Ring 20 in Nieder-Eschbach in der Nacht vom 01. zum 02. September 1993 Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 1993VV 263Brand in der Altenwohnanlage im Ben-Gurion-Ring 20 in Nieder-Eschbach in der Nacht vom 01. zum 02. September 1993Anfrage
  2. 10. September 1993Sie sind hier
    OFOF 68/15Brand in der Altenwohnanlage im Ben-Gurion-Ring 20 in Nieder-Eschbach in der Nacht vom 01. zum 02. September 1993
    Ortsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 15
Sitzung 4 · 10.09.1993
TO I, TOP 25
Beraten
Abstimmung: CDU und 1 SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 3 SPD Protokollerklärung: Die GRÜNEN können dem so formulierten CDU-Antrag nicht zustimmen, da er nicht die konkreten Sachverhalte erfragt, ob und wie solche Fälle zukünftig vermeidbar sind. Über einige Antragspassagen wurde von Vertretern der Branddirektion zudem in der Sitzung bereits Auskunft erteilt. Die direkten Fragen zur konkreten sozialen Vorbeugung reduzieren sich auf einen Satz, der im Gesamttext untergeht und keine befriedigende Antwort erwarten läßt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU1 SPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und 1 SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 3 SPD Protokollerklärung: Die GRÜNEN können dem so formulierten CDU-Antrag nicht zustimmen, da er nicht die konkreten Sachverhalte erfragt, ob und wie solche Fälle zukünftig vermeidbar sind. Über einige Antragspassagen wurde von Vertretern der Branddirektion zudem in der Sitzung bereits Auskunft erteilt. Die direkten Fragen zur konkreten sozialen Vorbeugung reduzieren sich auf einen Satz, der im Gesamttext untergeht und keine befriedigende Antwort erwarten läßt.

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