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Kölner Teller auf der Waldstraße

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat beantragte bereits wiederholt, alle Kölner Teller an Eingängen zur Tempo-30-Zone Niederrad-Süd zu entfernen. Die Kölner Teller . bis auf die an der Waldstraße . wurden entfernt. Die Waldstraße steht noch aus. Die Demontage ist kurzfristig nachzuholen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 5 am 01.12.2000, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2201 2000 Die Vorlage OF 678/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass nach den Worten "Waldstraße/Ecke Schwarzwaldstraße" die Worte "sowie an der Ecke Waldstraße/Waldfriedstraße" eingefügt werden. Abstimmung: CDU, F.D.P. und REP gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 12.11.2000, OF 678/5

Betreff:

Kölner Teller auf der Waldstraße

Tenor:

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die noch nicht entfernten Kölner Teller am Beginn der Waldstraße/Ecke Schwarzwaldstraße schnellstmöglich zu entfernen.

Begründung:

Der Ortsbeirat beantragte bereits wiederholt, alle Kölner Teller an Eingängen zur Tempo-30-Zone Niederrad-Süd zu entfernen. Die Kölner Teller . bis auf die an der Waldstraße . wurden entfernt. Die Waldstraße steht noch aus. Die Demontage ist kurzfristig nachzuholen.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2000Sie sind hier
    OFOF 678/5Kölner Teller auf der Waldstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. Dezember 2000OMOM 2201Kölner Teller auf der WaldstraßeDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 35 · 01.12.2000
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2201 2000 Die Vorlage OF 678/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass nach den Worten "Waldstraße/Ecke Schwarzwaldstraße" die Worte "sowie an der Ecke Waldstraße/Waldfriedstraße" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, F.D.P. und REP gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung)

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