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Künftige Radschnellwege durch den Ortsbezirk 10

Vorlagentyp: OFCDU
58 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 beantragt, dass der Magistrat Informationen zu künftigen Radschnellwegen im Ortsbezirk 10 bereitstellt. Dies soll sicherstellen, dass die Mitglieder des Ortsbeirates in wichtige Planungen einbezogen werden und keine Überraschungen auftreten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:

Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten,

  1. in Sachen zu prüfende Routenvarianten künftiger Radschnellwege rechtzeitige Vorab-Informationen und Unterlagen, die den Ortsbezirk 10 betreffen zur Verfügung zu stellen,
  2. bisher noch nicht vorliegende Pläne, Skizzen und sonstige detaillierte Informationen zu künftigen Radschnellwege durch den Ortsbezirk 10 (insbesondere zu den gemäß der Stellungnahme ST 1128 vom 26.05.2023 erwähnten, leider bisher nicht klaren "Vorzugstrassen über Berkersheim, Eckenheim und Preungesheim) schnellstmöglich zum Beispiel beim Vorhabensträger (dem Regionalverband Frankfurt Rhein Main) anzufordern und den Mitgliedern des Ortsbeirates 10 zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Die Mitglieder des Ortsbeirates 10 sind bei allen wichtigen Vorhaben zu involvieren. Auch in Sachen Radschnellwegen durch den Ortsbezirk 10 wollen wir vor Ort keine Überraschungen erleben müssen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Dezember 2022OFOF 500/10Radschnellwege durch den Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Januar 2023OMOM 3335Radschnellwege durch den Ortsbezirk 10Direktanregung
  3. 26. Mai 2023STST 1128Radschnellwege durch den Ortsbezirk 10Stellungnahme
  4. 4. September 2023Sie sind hier
    OFOF 673/10Künftige Radschnellwege durch den Ortsbezirk 10
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 19. September 2023OMOM 4491Künftige Radschnellwege durch den Ortsbezirk 10Direktanregung
  6. 26. Januar 2024Antwort des Magistrats · nach 58 WochenSTST 158Künftige Radschnellwege durch den Ortsbezirk 10Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 23 · 19.09.2023
TO II, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4491 2023 Die Vorlage OF 673/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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