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Haushalt 2009 Sanierung des Verbindungsweges von der Waldfriedstraße zur Golfstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Sanierung dieses Verbindungsweges ist schon seit langer Zeit Thema vieler OBR Anträge. Bisher scheiterte diese Maßnahme am Desinteresse der Bahn, der diese Fläche gehört. Daher sollte diese Sanierung nun auf Kosten der Stadt durchgeführt werden. Der OBR erwartet keine Versiegelung des Weges, sondern eine Befestigung, die ein für Fußgänger und Radfahrer gefahrloses Begehen und Befahren bei jeder Witterung ermöglicht.

Inhalt

Antrag vom 10.11.2008, OF 667/5

Betreff:

Haushalt 2009 Sanierung des Verbindungsweges von der Waldfriedstraße zur Golfstraße

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten,

  1. ausreichende Mittel zur Instandsetzung des Verbindungsweges von der Siedlung Waldfried zur Golfstraße entlang des Bahndamms zur Verfügung zu stellen,
  2. den Magistrat zu bitten, mit der Bahn in Verhandlung zu treten, um die Zustimmung zu dieser Maßnahme zu erlangen.

Begründung:

Die Sanierung dieses Verbindungsweges ist schon seit langer Zeit Thema vieler OBR Anträge. Bisher scheiterte diese Maßnahme am Desinteresse der Bahn, der diese Fläche gehört. Daher sollte diese Sanierung nun auf Kosten der Stadt durchgeführt werden.

Der OBR erwartet keine Versiegelung des Weges, sondern eine Befestigung, die ein für Fußgänger und Radfahrer gefahrloses Begehen und Befahren bei jeder Witterung ermöglicht.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2008Sie sind hier
    OFOF 667/5Haushalt 2009 Sanierung des Verbindungsweges von der Waldfriedstraße zur Golfstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. November 2008EAEA 113Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Verbindungsweges von der Waldfriedstraße zur GolfstraßeEtatanregung
  3. 12. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 761Sanierung des Verbindungsweges von der Waldfriedstraße zur GolfstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 28 · 28.11.2008
TO I, TOP 13
Angenommen
Etatanregung EA 113 2008 Die Vorlage OF 667/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und FDP gegen CDU (= Ablehnung) bei Abwesenheit LINKE.

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