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Luftreinhalteplanung

Vorlagentyp: OFWBE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

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Begründung

Durch die Weiterführung der U 4 zur Endstation der U 7 in Enkheim wird in den o. g. Straßen der Parkdruck durch die Pendler für die Anwohner immer stärker. Das Konzept des Bewohnerparkens hat sich als Maßnahme zur Reduzierung des Parksuchverkehrs und Erhöhung der Wohnumfeldqualität bewährt und trägt somit auch zur Verbesserung der Luftschadstoffsituation bei. In der Innenstadt wurde mit dem Bewohnerparken angefangen und eingeführt. Dies sollte einen Welleneffekt bewirken, Parkplatzsuchende sollten aus der Stadt rausgeschwappt werden. Diese Vorgehensweise, die Liste hierzu einstmals vom Verkehrsdezernat vorgeschlagen, ist nur eine grundsätzliche Vorgehensweise und separate Gebiete können auch vorgezogen werde. Auch die Aussagen des Referatsleiters Axel Fischer in der Frankfurter Rundschau zu diesem Thema sollten nicht unberücksichtigt bleiben. Bergen-Enkheim darf nicht der Parkplatz für Autos sein, die man nicht in der Stadt Frankfurt am Main haben will.

Inhalt

Antrag vom 12.09.2010, OF 659/16

Betreff:

Luftreinhalteplanung

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Dass die Einrichtung einer Bewohnerparkzone um die Endsation der U 4 und U 7 in Enkheim in den Straßen: Vilbeler Landstraße von der Philipp-Puth-Straße bis zur Leuchte, Volkshausstraße, Am Waldacker, Leuchte, Hahnenkammstraße, Im Winkel und Philipp-Puth-Straße für das Jahr 2011 mit aufgenommen wird.

Begründung:

Durch die Weiterführung der U 4 zur Endstation der U 7 in Enkheim wird in den

o. g. Straßen der Parkdruck durch die Pendler für die Anwohner immer stärker.

Das Konzept des Bewohnerparkens hat sich als Maßnahme zur Reduzierung des

Parksuchverkehrs und Erhöhung der Wohnumfeldqualität bewährt und trägt somit

auch zur Verbesserung der Luftschadstoffsituation bei.

In der Innenstadt wurde mit dem Bewohnerparken angefangen und eingeführt.

Dies sollte einen Welleneffekt bewirken, Parkplatzsuchende sollten aus der Stadt

rausgeschwappt werden. Diese Vorgehensweise, die Liste hierzu einstmals vom

Verkehrsdezernat vorgeschlagen, ist nur eine grundsätzliche Vorgehensweise und

separate Gebiete können auch vorgezogen werde. Auch die Aussagen des

Referatsleiters Axel Fischer in der Frankfurter Rundschau zu diesem Thema sollten

nicht unberücksichtigt bleiben.

Bergen-Enkheim darf nicht der Parkplatz für Autos sein, die man nicht in der Stadt

Frankfurt am Main haben will.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.06.2010, B 370 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juni 2010BB 370Luftreinhalteplanung 1. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Rhein-MainMagistratsbericht
  2. 12. September 2010Sie sind hier
    OFOF 659/16Luftreinhalteplanung
    Ortsbeiratsantrag · WBE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 45 · 14.09.2010
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Anregung OA 1188 2010 Anregung an den Magistrat OM 4539 2010 1. Die Vorlage B 370 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 643/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 644/16 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 657/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 659/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
2 CDUSPDWBEFDP
Ablehnung:
4 CDUGrüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUWBEFraktionslos
Ablehnung:
SPDGrüneFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneWBEFDPFraktionslos
Ablehnung:
SPD
zu 5)
Zustimmung:
4 CDUSPDGrüne
Ablehnung:
1 CDUWBEFDPFraktionslos
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 2 CDU, SPD, WBE, fwf und FDP gegen 4 CDU und GRÜNE (= Ablehnung) bei einer Enthaltung fraktionslos zu 3. CDU, WBE und fraktionslos gegen SPD, GRÜNE und FDP (= Annahme) bei Enthaltung fwf zu 4. CDU, GRÜNE, WBE, fwf, FDP und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung) zu 5. 4 CDU, SPD und GRÜNE gegen 1 CDU, WBE, fwf, FDP und fraktionslos (= Annahme) bei einer Enthaltung CDU

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