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Generalverkehrsplan für Frankfurt am Main - Frankfurter Norden

Vorlagentyp: OFFDP
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Begründung

Schon mehrfach hatte der Ortsbeirat 10 aufgefordert, ihm die Verkehrssituation nach den neusten Planungen zu erläutern. Die Erläuterung sind für den Ortsbeirat 10- auch für die Nachbarortsbezirke wie Seckbach, Bergen, Kalbach, Harheim und Nieder-Eschbach - von großer Bedeutung, da sämtliche Einfallstraßen durch den Ortsbezirk 10 verlaufen. Der Ortsbeirat musste nun aus der Presse entnehmen, dass verschiedene Planungen vorgenommen werden, zum Beispiel Straßenbahn über den Marbachweg usw. Es kann nicht sein, dass der Presse diese Informationen bekannt sind, der Ortsbeirat 10 aber trotz mehrmaligem Bitten nicht informiert wurde. Unverständlich ist auch für die Mitglieder des Ortsbeirats 10, warum eine Mitwirkung der Mitglieder des Ortsbeirats 10 bei der Bearbeitung des Generalverkehrsplans nicht erfolgt. Es dürfte doch unstreitig sein, dass gerade Ortsbeiratsmitglieder in ihren Stadtteilen die Verkehrssituation kennen und auch gegenüber den Bürgern vertreten müssen. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 10 am 02.11.2004, TO II, TOP 13 Beschluss: Anregung OA 1733 2004 Die Vorlage OF 650/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 18.10.2004, OF 650/10

Betreff:

Generalverkehrsplan für Frankfurt am Main - Frankfurter Norden

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung mag den Beschluss fassen:

Der Magistrat wird aufgefordert den neusten Generalverkehrsplan, der den Frankfurter Norden – insbesondere natürlich den Ortsbeirat 10 betrifft – im Ortsbeirat zu erläutern und vorzustellen.

Begründung:

Schon mehrfach hatte der Ortsbeirat 10 aufgefordert, ihm die Verkehrssituation nach den neusten Planungen zu erläutern. Die Erläuterung sind für den Ortsbeirat 10- auch für die Nachbarortsbezirke wie Seckbach, Bergen, Kalbach, Harheim und Nieder-Eschbach - von großer Bedeutung, da sämtliche Einfallstraßen durch den Ortsbezirk 10 verlaufen. Der Ortsbeirat musste nun aus der Presse entnehmen, dass verschiedene Planungen vorgenommen werden, zum Beispiel Straßenbahn über den Marbachweg usw. Es kann nicht sein, dass der Presse diese Informationen bekannt sind, der Ortsbeirat 10 aber trotz mehrmaligem Bitten nicht informiert wurde. Unverständlich ist auch für die Mitglieder des Ortsbeirats 10, warum eine Mitwirkung der Mitglieder des Ortsbeirats 10 bei der Bearbeitung des Generalverkehrsplans nicht erfolgt. Es dürfte doch unstreitig sein, dass gerade Ortsbeiratsmitglieder in ihren Stadtteilen die Verkehrssituation kennen und auch gegenüber den Bürgern vertreten müssen.

Antragstellende Fraktion: FDPBeratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2004Sie sind hier
    OFOF 650/10Generalverkehrsplan für Frankfurt am Main - Frankfurter Norden
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 2. November 2004OAOA 1733Generalverkehrsplan für Frankfurt am Main - Frankfurter NordenAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 34 · 02.11.2004
TO II, TOP 13
Angenommen
Anregung OA 1733 2004 Die Vorlage OF 650/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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