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Generalverkehrsplan für Frankfurt am Main - Frankfurter Norden

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Schon mehrfach hatte der Ortsbeirat 10 dazu aufgefordert, ihm die Verkehrssituation nach den neuesten Planungen zu erläutern. Die Erläuterung sind für den Ortsbeirat 10 - auch für die Nachbarortsbezirke wie Seckbach, Bergen, Kalbach, Harheim und Nieder-Eschbach - von großer Bedeutung, da sämtliche Einfallstraßen durch den Ortsbezirk 10 verlaufen. Der Ortsbeirat musste nun aus der Presse entnehmen, dass verschiedene Planungen vorgenommen werden, zum Beispiel Straßenbahn über den Marbachweg usw. Es kann nicht sein, dass der Presse diese Informationen bekannt sind, der Ortsbeirat 10 aber trotz mehrmaligem Bitten nicht informiert wurde. Unverständlich ist auch für die Mitglieder des Ortsbeirats 10, warum eine Mitwirkung der Mitglieder des Ortsbeirats 10 bei der Bearbeitung des Generalverkehrsplans nicht erfolgt. Es dürfte doch unstreitig sein, dass gerade Ortsbeiratsmitglieder in ihren Stadtteilen die Verkehrssituation kennen und auch gegenüber den Bürgern vertreten müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1733 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.12.2004, TO II, TOP 57 Beschluss: Der Vorlage OA 1733 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 8399, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004 Aktenzeichen: 61 11

Inhalt

Anregung vom 02.11.2004, OA 1733

entstanden aus Vorlage: OF 650/10 vom 18.10.2004

Betreff:

Generalverkehrsplan für Frankfurt am Main - Frankfurter Norden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den neuesten Generalverkehrsplan, der den Frankfurter Norden - insbesondere natürlich den Ortsbezirk 10 - betrifft, im Ortsbeirat zu erläutern und vorzustellen.

Begründung:

Schon mehrfach hatte der Ortsbeirat 10 dazu aufgefordert, ihm die Verkehrssituation nach den neuesten Planungen zu erläutern. Die Erläuterung sind für den Ortsbeirat 10 - auch für die Nachbarortsbezirke wie Seckbach, Bergen, Kalbach, Harheim und Nieder-Eschbach - von großer Bedeutung, da sämtliche Einfallstraßen durch den Ortsbezirk 10 verlaufen. Der Ortsbeirat musste nun aus der Presse entnehmen, dass verschiedene Planungen vorgenommen werden, zum Beispiel Straßenbahn über den Marbachweg usw. Es kann nicht sein, dass der Presse diese Informationen bekannt sind, der Ortsbeirat 10 aber trotz mehrmaligem Bitten nicht informiert wurde. Unverständlich ist auch für die Mitglieder des Ortsbeirats 10, warum eine Mitwirkung der Mitglieder des Ortsbeirats 10 bei der Bearbeitung des Generalverkehrsplans nicht erfolgt. Es dürfte doch unstreitig sein, dass gerade Ortsbeiratsmitglieder in ihren Stadtteilen die Verkehrssituation kennen und auch gegenüber den Bürgern vertreten müssen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.11.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2004OFOF 650/10Generalverkehrsplan für Frankfurt am Main - Frankfurter NordenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 2. November 2004Sie sind hier
    OAOA 1733Generalverkehrsplan für Frankfurt am Main - Frankfurter Norden
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage OA 1733 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 16.12.2004
TO II, TOP 57
Angenommen
Der Vorlage OA 1733 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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