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Zukunft des Bürgertreffs Bornheim

Vorlagentyp: OFSPD
48 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Bürgertreff wird seit mehr als 5 Jahren vom Vereinsring Bornheim in Eigenregie verwaltet. Hausmeisterdienste, Instandsetzung, Vermietung und Abrechnung alleine werden in ca. 70 ehrenamtlichen Stunden wöchentlich geleistet. Dadurch sind der Saalbau kalkulatorisch insgesamt ca. DM 1,5 Mio erspart worden. Der Vereinsring hat damit bereits eine Vorleistung auf den nun erforderlichen Zuschuß erbracht, und wird diese Leistung auch weiter erbringen. Nun ist der Bürgertreff an Privatleute verkauft worden, die zunächst noch an die Erhebung einer unter dem marktüblichen gelegenen Miete gebunden sind, ab 2003 aber soll eine höhere, marktgerechte Miete vom Vereinsring gezahlt werden. Dies kann mit der Vermietung an die Vereine, aber auch an Privatleute für verschiedenste Anlässe, nicht aufgebracht werden, zumal gerade die mehr Mieterlös bringenden größeren Räumlichkeiten mittlerweile baulich vom Bürgertreff abgetrennt und vom Eigentümer einer anderen Nutzung zugeführt wurden. Eine Alternative zum Bürgertreff ist nicht in Sicht. Der Vereinsring benötigt Hilfe, um diesen sozialen Treffpunkt, der ohnehin schon über die Schmerzgrenze hinaus verkleinert wurde, weiterhin aufrechterhalten zu können. Um an der Wurzel anzusetzen, sollte der Betrag bereits bei der Planung des Haushalts berücksichtigt werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 4 am 21.08.2001, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 322 2001 Die Vorlage OF 65/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 06.08.2001, OF 65/4

Betreff:

Zukunft des Bürgertreffs Bornheim

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, im kommenden Haushalt einen Betrag von DM 30.000 als jährlichen Mietzuschuß für den Vereinsring Bornheim für das Mietobjekt Bürgertreff, Saalburgstraße 17 in 60385 Frankfurt, einzustellen.

Begründung:

Der Bürgertreff wird seit mehr als 5 Jahren vom Vereinsring Bornheim in Eigenregie verwaltet. Hausmeisterdienste, Instandsetzung, Vermietung und Abrechnung alleine werden in ca. 70 ehrenamtlichen Stunden wöchentlich geleistet. Dadurch sind der Saalbau kalkulatorisch insgesamt ca. DM 1,5 Mio erspart worden. Der Vereinsring hat damit bereits eine Vorleistung auf den nun erforderlichen Zuschuß erbracht, und wird diese Leistung auch weiter erbringen. Nun ist der Bürgertreff an Privatleute verkauft worden, die zunächst noch an die Erhebung einer unter dem marktüblichen gelegenen Miete gebunden sind, ab 2003 aber soll eine höhere, marktgerechte Miete vom Vereinsring gezahlt werden. Dies kann mit der Vermietung an die Vereine, aber auch an Privatleute für verschiedenste Anlässe, nicht aufgebracht werden, zumal gerade die mehr Mieterlös bringenden größeren Räumlichkeiten mittlerweile baulich vom Bürgertreff abgetrennt und vom Eigentümer einer anderen Nutzung zugeführt wurden. Eine Alternative zum Bürgertreff ist nicht in Sicht. Der Vereinsring benötigt Hilfe, um diesen sozialen Treffpunkt, der ohnehin schon über die Schmerzgrenze hinaus verkleinert wurde, weiterhin aufrechterhalten zu können. Um an der Wurzel anzusetzen, sollte der Betrag bereits bei der Planung des Haushalts berücksichtigt werden.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. August 2001Sie sind hier
    OFOF 65/4Zukunft des Bürgertreffs Bornheim
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. August 2001OMOM 322Zukunft des Bürgertreffs BornheimDirektanregung
  3. 26. November 2001STST 878Zukunft des Bürgertreffs BornheimStellungnahme
  4. 8. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 48 WochenSTST 1000Zukunft des Bürgertreffs BornheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 322 2001 Die Vorlage OF 65/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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