Skip to main content

Graffiti-Schmierereien am Kiosk Rathenauplatz/Ecke Biebergasse dauerhaft beenden

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

20.06.2016

Antrag Ortsbeirat

Graffiti-Schmierereien am Kiosk Rathenauplatz/Ecke Biebergasse dauerhaft beenden

Details im PARLIS OF_65-1_2016
05.07.2016

Anregung Ortsbeirat

Graffiti-Schmierereien am Kiosk Rathenauplatz/Ecke Biebergasse dauerhaft beenden

Details im PARLIS OM_356_2016
Partei(en): BFF

S A C H S T A N D :

Antrag vom 20.06.2016, OF 65/1

Betreff: Graffiti-Schmierereien am Kiosk Rathenauplatz/Ecke Biebergasse dauerhaft beenden
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die immer wiederkehrenden Graffiti-Schmierereien des Kiosks am Drehpunkt in der Innenstadt zwischen der Hauptwache und der Fressgass' am Rathenauplatz / Ecke Bibergasse zu unterbin- den und für mehr Sauberkeit im Außenbereich zu sorgen, indem: - die Außenwände des Kiosk mit städtischem Panoramabild verklebt werden, sodass "Graffiti- künstler" keinen Platz mehr finden - oder indem ein beauftragter Graffitikünstler die Kios-Außenwände mit kunstvollen Graffitis ver- sieht - außerdem werden die Ecken des Kiosk-Gebäudes durch bepflanzte Streben oder durch große bepflanzte Blumenkübel zugestellt um Verunreinigungen durch Urin und Fäkalien vorzubeugen

Begründung:

Seit Jahren ist das oben genannte Kiosk ein Opfer von Graffiti-Schmierereien. Bisherige Anschreiben des Kiosk-Betreibers an das Ordnungsamt waren nicht fruchtbar. Die Kosten für die Beseitigung der Schmierereien sind sehr groß, jede Reinigung kostet ca. 500,- EUR. Hiervon hat der Kiosk-Betreiber schon einige vornehmen lassen (Belege hierfür liegen vor). Doch schon wenige Tage nach der Reinigung wurde das Kiosk wieder großflächig beschmiert (s. Fotos). Das Kiosk liegt zwischen Hauptwache und Fressgass' an der Bibergasse und in der Nähe der Zeil und ist somit einer der am meisten durch Touristen, Pendler und Passanten frequentierter Standort. Neben dem Kioskbetreiber empfinden vor allem auch die Anwohner und Gewerbetreibenden in der Nähe den aktuellen Zustand des Kiosk inkl. Außenbereich als eine Zumutung. Anlage 1 (ca. 496 KB)
Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

3. Sitzung des OBR 1 am 05.07.2016, TO I, TOP 30 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 356 2016 Die Vorlage OF 65/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: 3 SPD, CDU, FDP, BFF und fraktionslos gegen 2 GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL und PARTEI (= Ablehnung); 1 SPD und 1 GRÜNE (= Enthaltung)