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Graffiti-Schmierereien am Kiosk Rathenauplatz/Ecke Biebergasse dauerhaft beenden

Vorlagentyp: OFBFF
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Rathenauplatz/Ecke Biebergasse dauerhaft beenden Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die immer wiederkehrenden Graffiti-Schmierereien des Kiosks am Drehpunkt in der Innenstadt zwischen der Hauptwache und der Fressgass' am Rathenauplatz / Ecke Bibergasse zu unterbin- den und für mehr Sauberkeit im Außenbereich zu sorgen, indem: - die Außenwände des Kiosk mit städtischem Panoramabild verklebt werden, sodass "Graffiti- künstler" keinen Platz mehr finden - oder indem ein beauftragter Graffitikünstler die Kios-Außenwände mit kunstvollen Graffitis ver- sieht - außerdem werden die Ecken des Kiosk-Gebäudes durch bepflanzte Streben oder durch große bepflanzte Blumenkübel zugestellt um Verunreinigungen durch Urin und Fäkalien vorzubeugen Begründung: Seit Jahren ist das oben genannte Kiosk ein Opfer von Graffiti-Schmierereien. Bisherige Anschreiben des Kiosk-Betreibers an das Ordnungsamt waren nicht fruchtbar. Die Kosten für die Beseitigung der Schmierereien sind sehr groß, jede Reinigung kostet ca. 500,- EUR. Hiervon hat der Kiosk-Betreiber schon einige vornehmen lassen (Belege hierfür liegen vor). Doch schon wenige Tage nach der Reinigung wurde das Kiosk wieder großflächig beschmiert (s. Fotos). Das Kiosk liegt zwischen Hauptwache und Fressgass' an der Bibergasse und in der Nähe der Zeil und ist somit einer der am meisten durch Touristen, Pendler und Passanten frequentierter Standort. Neben dem Kioskbetreiber empfinden vor allem auch die Anwohner und Gewerbetreibenden in der Nähe den aktuellen Zustand des Kiosk inkl. Außenbereich als eine Zumutung. Anlage 1 (ca. 496 KB)

Inhalt

Antrag vom 20.06.2016, OF 65/1

Betreff: Graffiti-Schmierereien am Kiosk Rathenauplatz/Ecke Biebergasse dauerhaft beenden Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die immer wiederkehrenden Graffiti-Schmierereien des Kiosks am Drehpunkt in der Innenstadt zwischen der Hauptwache und der Fressgass' am Rathenauplatz / Ecke Bibergasse zu unterbin- den und für mehr Sauberkeit im Außenbereich zu sorgen, indem: - die Außenwände des Kiosk mit städtischem Panoramabild verklebt werden, sodass "Graffiti- künstler" keinen Platz mehr finden - oder indem ein beauftragter Graffitikünstler die Kios-Außenwände mit kunstvollen Graffitis ver- sieht - außerdem werden die Ecken des Kiosk-Gebäudes durch bepflanzte Streben oder durch große bepflanzte Blumenkübel zugestellt um Verunreinigungen durch Urin und Fäkalien vorzubeugen

Begründung: Seit Jahren ist das oben genannte Kiosk ein Opfer von Graffiti-Schmierereien. Bisherige Anschreiben des Kiosk-Betreibers an das Ordnungsamt waren nicht fruchtbar. Die Kosten für die Beseitigung der Schmierereien sind sehr groß, jede Reinigung kostet ca. 500,- EUR. Hiervon hat der Kiosk-Betreiber schon einige vornehmen lassen (Belege hierfür liegen vor). Doch schon wenige Tage nach der Reinigung wurde das Kiosk wieder großflächig beschmiert (s. Fotos). Das Kiosk liegt zwischen Hauptwache und Fressgass' an der Bibergasse und in der Nähe der Zeil und ist somit einer der am meisten durch Touristen, Pendler und Passanten frequentierter Standort. Neben dem Kioskbetreiber empfinden vor allem auch die Anwohner und Gewerbetreibenden in der Nähe den aktuellen Zustand des Kiosk inkl. Außenbereich als eine Zumutung. Anlage 1 (ca. 496 KB)Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juni 2016Sie sind hier
    OFOF 65/1Graffiti-Schmierereien am Kiosk Rathenauplatz/Ecke Biebergasse dauerhaft beenden
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 5. Juli 2016OMOM 356Graffiti-Schmierereien am Kiosk Rathenauplatz/Ecke Biebergasse dauerhaft beendenDirektanregung
  3. 7. Oktober 2016Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1408Graffiti-Schmierereien am Kiosk Rathenauplatz/Ecke Biebergasse dauerhaft beendenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 3 · 05.07.2016
TO I, TOP 30
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 356 2016 Die Vorlage OF 65/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 SPDCDUFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
2 GrüneLinkeÖkoLinX-ARLPartei
Enthaltung:
1 SPD1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 SPD, CDU, FDP, BFF und fraktionslos gegen 2 GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL und PARTEI (= Ablehnung); 1 SPD und 1 GRÜNE (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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