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Heiligabend an der Batschkapp

Vorlagentyp: OFCDU
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 02.01.2003, OF 648/9

Betreff:

Heiligabend an der Batschkapp

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Wie in jedem Jahr fand auch 2002 am Heiligen Abend eine große Party im Musiklokal "Batschkapp" statt. Jedoch war dieses Jahr sogar auf der Straße vor dem Lokal ein Bierwagen aufgebaut, es wurde ausgiebig unter freiem Himmel gefeiert.

Eschersheim war in dieser Nacht so zugeparkt, dass Gottesdienstbesucher Mühe hatten die Kirche zu erreichen. Die Lärmentwicklung war beträchtlich. Die Straße vor der Batschkapp und der angrenzende Bahnsteig des Eschersheimer Bahnhofs waren noch tagelang mit Unrat übersäht. Ein unzumutbarer Anblick für Weihnachtspaziergänger.

Der Ortsbeirat fordert deshalb den Magistrat auf:

  1. Am Heiligen Abend keine Straßenfeste vor der Batschkapp zu erlauben bzw. diese zu verhindern.
  2. Die Betreiber der Batschkapp zu verpflichten, den Unrat, der von den Besuchern im Umkreis der Batschkapp auf Straßen und Wegen verteilt wurde, bis zum nächsten Morgen nach der Veranstaltung zu entfernen. Betroffen sind hier: Maybachstraße, Alte Eschersheim, Zaunstraße, Thielenstraße, Ende Eschersheimer Landstraße, Ende Nußzeil, Zehnmorgenstraße, Bahnhof Eschersheim.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2003Sie sind hier
    OFOF 648/9Heiligabend an der Batschkapp
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Januar 2003OMOM 1853Heiligabend an der BatschkappDirektanregung
  3. 25. März 2003Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 414Heiligabend an der BatschkappStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 17 · 23.01.2003
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1853 2003 Die Vorlage OF 648/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE und PDS

Mitdiskutieren

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