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Erschließung Riedberg über L 3004 - GVP ändern

Vorlagentyp: OFBFF
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 16.06.2005, OF 643/8

Betreff:

Erschließung Riedberg über L 3004 - GVP ändern

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat zu beauftragen

Im jüngst vorgestellten Generalverkehrsplan ist eine wesentliche Verkehrserschließung des Riedbergs unsinnigerweise über die Straße Kreuzerhohl in Plänen des GVP ausgewiesen. Der Bebauungsplan 803 sieht einen Vollanschluß des Riedbergs über die Rosa-Luxemburg-Straße vor. Deshalb ist dieser Anschluß in den GVP 2005 einzutragen und die angedeutete Zufahrt über die Kreuzerhohl definitiv zu streichen.

Antragstellende Fraktion: BFFBeratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Juni 2005 brachte BFF im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.06.2005 im OBR 8 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 42 · 30.06.2005
TO I, TOP 18
Abgelehnt
Die Vorlage OF 643/8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
2 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Annahme) bei zwei Enthaltungen CDU

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Ortsbeiratssitzung