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Abbrucharbeiten Bunker Im Wörth

Vorlagentyp: OFCDUFREIE_WÄHLERSPD
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das Abbruchunternehmen anzuweisen, während der Abbruchphase eine Schallschutzwand zwischen Bunker und Ziehenschule - wie bei den Bauarbeiten bei der Bettina-Schule - zu errichten. Der Magistrat wird gebeten, die Schulleitung und den Ortsbeirat über die einzelnen Abbruchmaßnahmen schriftlich zu unterrichten. Begründung: Diese Maßnahme wurde bei den Abbrucharbeiten in der Nähe der Bettinaschule bereits durch einen Richterspruch durchgesetzt, und sollte deshalb auch bei der Ziehenschule Anwendung finden.

Inhalt

Antrag vom 15.08.2013, OF 642/9

Betreff: Abbrucharbeiten Bunker Im Wörth Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das Abbruchunternehmen anzuweisen, während der Abbruchphase eine Schallschutzwand zwischen Bunker und Ziehenschule - wie bei den Bauarbeiten bei der Bettina-Schule - zu errichten. Der Magistrat wird gebeten, die Schulleitung und den Ortsbeirat über die einzelnen Abbruchmaßnahmen schriftlich zu unterrichten.

Begründung: Diese Maßnahme wurde bei den Abbrucharbeiten in der Nähe der Bettinaschule bereits durch einen Richterspruch durchgesetzt, und sollte deshalb auch bei der Ziehenschule Anwendung finden.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. August 2013Sie sind hier
    OFOF 642/9Abbrucharbeiten Bunker Im Wörth
    Ortsbeiratsantrag · CDU, FREIE_WÄHLER, SPD
  2. 29. August 2013OMOM 2420Abbrucharbeiten Bunker Im WörthDirektanregung
  3. 14. Oktober 2013Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1485Abbrucharbeiten Bunker Im WörthStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 23 · 29.08.2013
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2420 2013 Anregung an den Magistrat OM 2421 2013 1. Die Vorlage OF 642/9 wird mit der Maßgabe als Eilanregung beschlossen, dass im ersten Absatz nach den Worten ". .der Abbrucharbeiten eine" das Wort "geeignete" eingefügt und bei den Antragstellern der Name "Thomas" Budenz korrigiert wird. 2. Die Vorlage OF 643/9 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 644/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerFraktionslos
Ablehnung:
FDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFreie Wähler
Ablehnung:
GrüneLinkeFDPFraktionslos
zu 3)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPFraktionslos
Ablehnung:
CDUFreie Wähler
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen FDP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE, LINKE, FDP und fraktionslos (= Annahme) zu 3. GRÜNE, SPD, FDP und fraktionslos gegen CDU und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE.

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