Roma-Hüttendorf-Räumung: Stein soll nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Das Vorgehen bei der Räumung, insbesondere der körperlichen Durchsuchung der Anwohner, schüren Ängste und Vorurteile gegenüber Roma. Hier wurde die Verhältnismäßigkeit nicht gewahrt Der Ortsbeirat 4 fordert den Ordnungsdezernenten auf, zu dieser zurück zu kehren und eine menschliche Lösung zusammen mit dem Förderverein Roma e. V. Zu finden.
Inhalt
Antrag vom 09.03.2010, OF 633/4
Betreff:
Roma-Hüttendorf-Räumung: Stein soll nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen
Der Ortsbeirat 4 fordert den Ordnungsdezementen auf, mit dem Förderverein Roma e.V eine einvemehmliche Lösung für die Bewohner des Roma Hüttendorfs zu finden.
Begründung:
Das Vorgehen bei der Räumung, insbesondere der körperlichen Durchsuchung der Anwohner, schüren Ängste und Vorurteile gegenüber Roma. Hier wurde die Verhältnismäßigkeit nicht gewahrt Der Ortsbeirat 4 fordert den Ordnungsdezernenten auf, zu dieser zurück zu kehren und eine menschliche Lösung zusammen mit dem Förderverein Roma e. V. Zu finden.
Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.01.2010, B 44 Beratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Januar 2010BB 44Illegales Hüttendorf in Frankfurt-RiederwaldMagistratsbericht
- 9. März 2010Sie sind hierOFOF 633/4Roma-Hüttendorf-Räumung: Stein soll nicht mit Kanonen auf Spatzen schießenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung 1 CDU zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 CDU