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Sicherheit in Frankfurts Kitas

Vorlagentyp: OFSPDCDULINKEGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Nach dem tragischen Todesfall eines kleinen Jungens in der Kita Kiz94, Atzelbergstraße 54, besteht dringender Handlungsbedarf für alle Frankfurter Kitas, um weitere gleichgelagerte Unfälle zu verhindern.

Inhalt

Antrag vom 10.11.2019, OF 633/11

Betreff: Sicherheit in Frankfurts Kitas Nach dem tragischen Todesfall eines kleinen Jungens in der Kita Kiz94, Atzelbergstraße 54, besteht dringender Handlungsbedarf für alle Frankfurter Kitas, um weitere gleichgelagerte Unfälle zu verhindern. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Auskunft über die Sicherheitsstandards der städtischen Kitas zu geben die standardmäßigen und ggf. geplanten notwendigen, präventiven Unfallvorkehrungen in den städtischen Kitas zu geben die magistratsseitige Kontrolle nach vollendeten Sanierungen in städtischen Kitas zu geben. Ferner wird der Magistrat aufgefordert, diese Informationen allen Beteiligten (Eltern und Kitas) proaktiv zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Vorbehaltlich der polizeilichen Ermittlungen zum Todesfall des kleinen Jungens vom 29.10.2019 in der Kita Kiz94 in Seckbach, stellt sich allgemein die Frage, wie es um die Sicherheit in den städtischen Kitas bestellt ist und wie die Kontrolle durch den Magistrat erfolgt. So unglaublich die Vermutung auch klingt, dass ein Kleinkind in eine Steckdose in einer Kita gegriffen haben könnte, desto wichtiger ist es jetzt, dass die Staatsanwaltschaft den Unfall lückenlos aufklärt und die notwendigen präventiven Maßnahmen von Seiten der Stadt ergriffen werden, um in Zukunft für alle Kinder in allen Kitas das höchste Maß an Sicherheit zu haben.Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2019Sie sind hier
    OFOF 633/11Sicherheit in Frankfurts Kitas
    Ortsbeiratsantrag · SPD, CDU, LINKE., GRÜNE, FDP
  2. 2. Dezember 2019OAOA 511Sicherheit in Frankfurts KitasAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 36 · 02.12.2019
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 511 2019 Die Vorlage OF 633/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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