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Kurvenbereich gegen Falschparker sichern - Rottweiler Platz

Vorlagentyp: OFCDU
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Rottweiler Platz — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.05.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert den Bereich der Kurve am Rottweiler Platz vor dem Saalbau Gutleut gegen Falschparker zu sichern.

Begründung

Im Bereich der Kurve ist das Parken verboten. Dennoch parken immer wieder PKW in diesem Bereich. Auf dem Bild steht der rote PKW schon im Halteverbot. Oft stehen noch weitere PKWs dahinter (im markierten Bereich). Da die Straße an dieser Stelle eng ist, wird es für Transportfahrzeuge oder Rattungswägen sehr schwierig durchzukommen. Um den Kurvenbereich permanent von falsch parkenden PKW freizuhalten wäre es gut, an dieser Stelle rot-weiße Poller und ggfs. Markierungen auf der Straße aufzubringen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. September 2022Sie sind hier
    OFOF 631/1Kurvenbereich gegen Falschparker sichern - Rottweiler Platz
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. Oktober 2022OMOM 2827Kurvenbereich gegen Falschparker sichern - Rottweiler PlatzDirektanregung
  3. 23. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 259Kurvenbereich gegen Falschparker sichern - Rottweiler PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 14 · 04.10.2022
TO I, TOP 44
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2827 2022 Die Vorlage OF 631/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Die Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Die PARTEI

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