Afghanischer Kulturverein Frankfurt- Iman Said Khobaib Sadat- in Bergen-Enkheim - Klares Bekenntnis zu unserem Rechtsstaat -
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Nach der Aussage des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz verfolge der Afghanische Kulturverein Frankfurt „eine extremistische Bestrebung" weil er einen Iman beschäftigt, dessen Predigten auf eine extremistische Haltung schließen lassen. (FAZvom 18.05.2010) Der Ortsbeirat in Bergen-Enkheim muss daher eine klare Position des Afghanischen Kulturvereins zu unserem Rechtsstaat einfordern.
Inhalt
Antrag vom 25.05.2010, OF 629/16
Betreff:
Afghanischer Kulturverein Frankfurt- Iman Said Khobaib Sadat- in Bergen-Enkheim - Klares Bekenntnis zu unserem Rechtsstaat -
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert in Verhandlungen bzw. in Gesprächen mit dem Afghanischen Kulturverein Frankfurt zu erreichen, dass sich der Afghanische Kulturverein von seinem Iman Said Khobab Sadat deutlich, dauerhaft und verbindlich distanziert. Kann eine Distanzierung nicht erreicht werden, darf eine Nutzungsänderung in der Edisonstraße 10 nicht erteilt werden.
Begründung:
Nach der Aussage des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz verfolge der Afghanische Kulturverein Frankfurt "eine extremistische Bestrebung" weil er einen Iman beschäftigt, dessen Predigten auf eine extremistische Haltung schließen lassen. (FAZvom 18.05.2010)
Der Ortsbeirat in Bergen-Enkheim muss daher eine klare Position des Afghanischen Kulturvereins zu unserem Rechtsstaat einfordern.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Mai 2010Sie sind hierOFOF 629/16Afghanischer Kulturverein Frankfurt- Iman Said Khobaib Sadat- in Bergen-Enkheim - Klares Bekenntnis zu unserem Rechtsstaat -Ortsbeiratsantrag · WBE
- 14. September 2010OAOA 1193Afghanischer Kulturverein Frankfurt - Imam Said Khobaib Sadat - in Bergen-Enkheim - Klares Bekenntnis zu unserem RechtsstaatAnregung
- 17. Januar 2011Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 164Afghanischer Kulturverein Frankfurt - Imam Said Khobaib Sadat - in Bergen-Enkheim - Klares Bekenntnis zu unserem RechtsstaatStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet