Hortplätze in Bergen-Enkheim
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Bergen-Enkheim gehört im Bereich der Hortversorgung zu den unterversorgten Stadtteilen Frankfurts (Vgl. „Ranking" im B 639, S. 36, S. 37, S. 38). Bereits im März 2005 wurden vom Stadtschulamt 20 zusätzliche Hortplätze ab September 2005 versprochen. Diese Zusage wurde nicht eingehalten. Als neuer Termin wurde das Frühjahr 2006 genannt. Dazu macht jedoch der B 639 keine Aussage. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.09.2005, B 639 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 16 am 06.10.2005, TO I, TOP 16 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1565 2005
- Die Vorlage B 639 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage OF 629/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- CDU, WBE, FDP und fwf gegen SPD und GRÜNE (= Zurückweisung) zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 04.10.2005, OF 629/16
Betreff:
Hortplätze in Bergen-Enkheim
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:
- Wie hoch ist der aktuelle Hort-Versorgungsgrad (nach der Einschulung im Sommer 2005) in Bergen-Enkheim?
- Wie viele Kinder stehen auf der Warteliste?
- Steht der Magistrat zu seiner Zusage, in Bergen-Enkheim 20 zusätzliche Hortplätze einzurichten?
- Wie ist der Stand der baulichen Umplanung der ehemaligen Stadtbücherei in der Stadthalle Bergen in eine Kindertagesstätte?
Begründung:
Bergen-Enkheim gehört im Bereich der Hortversorgung zu den unterversorgten Stadtteilen Frankfurts (Vgl. "Ranking" im B 639, S. 36, S. 37, S. 38). Bereits im März 2005 wurden vom Stadtschulamt 20 zusätzliche Hortplätze ab September 2005 versprochen. Diese Zusage wurde nicht eingehalten. Als neuer Termin wurde das Frühjahr 2006 genannt. Dazu macht jedoch der B 639 keine Aussage.
Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.09.2005, B 639 Beratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. September 2005BB 639Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main - Fortschreibung -Magistratsbericht
- 4. Oktober 2005Sie sind hierOFOF 629/16Hortplätze in Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 6. Oktober 2005VV 1565Hortplätze in Bergen-EnkheimAnfrage
- 7. Dezember 2005Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1236Hortplätze in Bergen-EnkheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, WBE, FDP und fwf gegen SPD und GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme