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Informationsveranstaltung zum Fluglärm im Nordwesten Frankfurts

Vorlagentyp: OFSPD
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Begründung

Ab April 2001 sollen die Flugbewegungen im Norden Frankfurts zunehmen. Leider wird anhand der auch in den Zeitungen dargestellten neuen Flugrouten nicht ersichtlich, inwieweit der Ortsbezirk 8 von diesen Massnahmen direkt oder indirekt betroffen ist. Es ist die Pflicht des Ortsbeirates 8, in diesem Fall besonnen zu reagieren und nicht aus reinem Wahlkampftkalkül die Menschen vor Ort zu verunsichern. Der Ortsbeirat soll in erster Linie sich und die Menschen im Ortsbezirk informieren statt Ängste zu schüren. Sobald nähere Informationen vorliegen, soll im politischen Gremium über die weitere Vorgehensweise beraten werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 30.01.2001, OF 623/8 Zuständige Ortsbeiräte: 8 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 8 am 15.02.2001, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2424 2001

  1. Die Vorlage OF 623/8 wird abgelehnt.
  2. Die Vorlage OF 627/8 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird beauftragt, den Ortsbeirat 8 über die Auswirkungen der geänderten Flugrouten auf Mensch und Umwelt innerhalb des Ortsbezirkes zu informieren." Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Annahme) zu
  4. CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 14.02.2001, OF 627/8

Betreff:

Informationsveranstaltung zum Fluglärm im Nordwesten Frankfurts

Der Ortsbeirat möge beschliessen:

TOP 14 wird wie folgt geändert:

Der Ortsbeirat möge beschliessen, in einer seiner nächsten Sitzungen nach der Kommunalwahl einen Vertreter des Umweltamtes für Fluglärm, einen Vertreter der Flughafenbetreiber und den Fluglärmbeauftragten von FRA-Port einzuladen, um den Ortsbeirat 8 über die Auswirkungen der geänderten Flugrouten und des Flughafenausbaues auf Mensch und Umwelt innerhalb des Ortsbezirkes zu informieren. Dabei ist zu klären, welchen Einfluss und Mitwirkungsmöglichkeiten die politischen Gremien, insbesondere der Ortsbeirat 8 , auf die weitere Flughafenentwicklung haben.

Begründung:

Ab April 2001 sollen die Flugbewegungen im Norden Frankfurts zunehmen. Leider wird anhand der auch in den Zeitungen dargestellten neuen Flugrouten nicht ersichtlich, inwieweit der Ortsbezirk 8 von diesen Massnahmen direkt oder indirekt betroffen ist. Es ist die Pflicht des Ortsbeirates 8, in diesem Fall besonnen zu reagieren und nicht aus reinem Wahlkampftkalkül die Menschen vor Ort zu verunsichern. Der Ortsbeirat soll in erster Linie sich und die Menschen im Ortsbezirk informieren statt Ängste zu schüren. Sobald nähere Informationen vorliegen, soll im politischen Gremium über die weitere Vorgehensweise beraten werden.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Antrag vom 30.01.2001, OF 623/8 Zuständige Ortsbeiräte: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2001OFOF 623/8Informationsveranstaltung zum Fluglärm im Nordenwesten FrankfurtsOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 14. Februar 2001Sie sind hier
    OFOF 627/8Informationsveranstaltung zum Fluglärm im Nordwesten Frankfurts
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 15. Februar 2001OMOM 2424Informationsveranstaltung zum Fluglärm im Nordwesten FrankfurtsDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 39 · 15.02.2001
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2424 2001 1. Die Vorlage OF 623/8 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 627/8 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird beauftragt, den Ortsbeirat 8 über die Auswirkungen der geänderten Flugrouten auf Mensch und Umwelt innerhalb des Ortsbezirkes zu informieren."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Annahme) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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