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Verlegung des Taxistandplatzes an der Paul-Hindemith-Anlage an den Oeder Weg

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Sitzungen

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Begründung

Der Taxistandplatz liegt hinter der Anlage und wird durch diese verdeckt. Eine Verlegung des Taxistandplatzes direkt an den Oederweg erleichtert es den Fahrgästen die Taxen zu finden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 3 am 19.10.2000, TO I, TOP 5 Auf Wunsch der CDU-Fraktion wird die Vorlage OF 606/3 punktweise abgestimmt. Beschluss: Anregung OA 1689 2000 Anregung an den Magistrat OM 2054 2000

  1. Die Vorlage OF 530/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  2. Die Vorlage OF 606/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass
  3. Der dritte Punkt wie folgt geändert wird: "statt des Parallelparkens auf beiden Straßenseiten des Oeder Weges zwischen Falkensteiner Straße und Eckenheimer Landstraße beidseitig Schrägparken in 45° - Aufstellung (erforderliche Breite: 4,50 m) mittels geeigneter Absperrung anzuordnen;"
  4. Folgende Punkte fünf und sechs angefügt werden: "5. zwischen Fichardstraße und Hermannstraße eine einfache Querungshilfe über den Oeder Weg einzurichten; 6. an allen Ampeln, insbesondere an den Einmündungen Glauburgstraße und Querstraße Aufstellflächen für Radfahrer einzurichten."
  5. Für den fünften Punkt die Begründung der Vorlage OF 627/3 und für den sechsten Punkt die Begründung der Vorlage OF 625/3 verwandt werden.
  6. Die Vorlage OF 624/3 wird für erledigt erklärt.
  7. Die Vorlage OF 625/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 606/3 für erledigt erklärt.
  8. Die Vorlage OF 626/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Vorlage OF 627/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 606/3 für erledigt erklärt. Abstimmung: zu
  10. GRÜNE, CDU und F.D.P. gegen 2 SPD (= Ablehnung) bei zwei Enthaltungen SPD zu
  11. Punkte 1 bis 4 der Vorlage: Einstimmige Annahme Punkt 5 der Vorlage: GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Punkt 6 der Vorlage: GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) zu
  12. Einstimmige Annahme zu
  13. Einstimmige Annahme zu
  14. Einstimmige Annahme zu
  15. Einstimmige Annahme
  16. Sitzung des OBR 3 am 09.11.2000, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 626/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Inhalt

Antrag vom 04.10.2000, OF 626/3

Betreff:

Verlegung des Taxistandplatzes an der Paul-Hindemith-Anlage an den Oeder Weg

Tenor:

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob der Taxistand an der Paul-Hindemith-Anlage im Zuge der Umgestaltung des Oederwegs auf diesen vorgezogen werden kann.

Begründung:

Der Taxistandplatz liegt hinter der Anlage und wird durch diese verdeckt. Eine Verlegung des Taxistandplatzes direkt an den Oederweg erleichtert es den Fahrgästen die Taxen zu finden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Oktober 2000 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 35 · 19.10.2000
TO I, TOP 5
Beraten
Anregung OA 1689 2000 Anregung an den Magistrat OM 2054 2000 1. Die Vorlage OF 530/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 606/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. Der dritte Punkt wie folgt geändert wird: "statt des Parallelparkens auf beiden Straßenseiten des Oeder Weges zwischen Falkensteiner Straße und Eckenheimer Landstraße beidseitig Schrägparken in 45° - Aufstellung (erforderliche Breite: 4,50 m) mittels geeigneter Absperrung anzuordnen;" 2. Folgende Punkte fünf und sechs angefügt werden: "5. zwischen Fichardstraße und Hermannstraße eine einfache Querungshilfe über den Oeder Weg einzurichten; 6. an allen Ampeln, insbesondere an den Einmündungen Glauburgstraße und Querstraße Aufstellflächen für Radfahrer einzurichten." 3. Für den fünften Punkt die Begründung der Vorlage OF 627/3 und für den sechsten Punkt die Begründung der Vorlage OF 625/3 verwandt werden. 3. Die Vorlage OF 624/3 wird für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage OF 625/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 606/3 für erledigt erklärt. 5. Die Vorlage OF 626/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 627/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 606/3 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDU
Ablehnung:
2 SPD
Enthaltung:
2 SPD
zu 2)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
CDUSPD
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU und F.D.P. gegen 2 SPD (= Ablehnung) bei zwei Enthaltungen SPD zu 2. Punkte 1 bis 4 der Vorlage: Einstimmige Annahme Punkt 5 der Vorlage: GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Punkt 6 der Vorlage: GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 36 · 09.11.2000
TO I, TOP 4
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 626/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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