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Vorfahrtsregelung Karl-Kautsky-Weg /Alt-Niederursel

Vorlagentyp: OFCDU
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Die zur Zeit geltende Regelung wird durch Autofahrer, die die Straße Alt-Niederursel befahren immer wieder missachtet. Diese wähnen sich anscheinend des Öfteren auf der Vorfahrtsstraße. Jüngstes Beispiel: während der Fahrradprüfung in der Grundschule und trotz Anwesenheit eines Polizisten wurde den von rechts kommenden Kindern die Vorfahrt genommen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 8 am 02.06.2005, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3573 2005 Die Vorlage OF 625/8 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich an der o.g. Stelle eine bessere Kennzeichnung der jetzt geltenden Regelung vorzunehmen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

Inhalt

Antrag vom 19.05.2005, OF 625/8

Betreff:

Vorfahrtsregelung Karl-Kautsky-Weg /Alt-Niederursel

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat zu beauftragen,:

Die Regelung "Rechts vor Links“ an der o.g. Stelle aufzugeben und die Straße Alt-Niederursel zu vorfahrtsberechtigten Straße werden zu lassen.

Sollte dies nicht möglich sein, bittet der Ortsbeirat darum, schnellstmöglich eine bessere Kenn-zeichnung der jetzt geltenden Regelung vorzunehmen.

Begründung:

Die zur Zeit geltende Regelung wird durch Autofahrer, die die Straße Alt-Niederursel befahren immer wieder missachtet. Diese wähnen sich anscheinend des Öfteren auf der Vorfahrtsstraße. Jüngstes Beispiel: während der Fahrradprüfung in der Grundschule und trotz Anwesenheit eines Polizisten wurde den von rechts kommenden Kindern die Vorfahrt genommen.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2005Sie sind hier
    OFOF 625/8Vorfahrtsregelung Karl-Kautsky-Weg /Alt-Niederursel
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. Juni 2005OMOM 3573Vorfahrtsregelung Karl-Kautsky-Weg /Alt-NiederurselDirektanregung
  3. 11. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 777Vorfahrtsregelung Karl-Kautsky-Weg/Alt-NiederurselStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 41 · 02.06.2005
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3573 2005 Die Vorlage OF 625/8 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich an der o.g. Stelle eine bessere Kennzeichnung der jetzt geltenden Regelung vorzunehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

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