Außenflächen für Gastronomie in der Schwalbacher Straße schaffen
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Schwalbacher Straße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.
- Grün erhalten statt nachpflanzen – Beetschutz in der Frankenallee vervollständigen18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Verschmutzung und illegale Müllentsorgung Kleyerstraße/Schwalbacher Straße27.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Reinigung rund um den Platz „An den Flesch-Werken“24.02.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Schwalbacher Straße per E-MailBegründung
Schwalbacher Straße schaffen Der Ortsbeirat möge beschließen, Der Magistrat möge prüfen und berichten, inwieweit die Außenflächen für Gastronomie auf der Schwalbacher Straße im Bereich ab der Hausnummer 48 auf der (von der Mainzer Landstraße aus gesehen) rechten Seite bis zur Kreuzung Frankenallee erweitert werden können, und dafür auf dieser Seite Parkverbotszonen einrichten, sobald die Bauarbeiten auf der gegenüberliegenden Seite abgeschlossen sind. Begründung: Die Schwalbacher Straße entwickelt sich immer mehr zu einem gastronomischen Zentrum für die Bewohner des Gallus. Gerade im Sommer gibt es aber keine ausreichenden Flächen für FreiluftSitzplätze. Zudem wird der Konsum von Lebensmitteln durch ordnungswidrig parkende Autos getrübt. Um ein belebtes Stadteilleben zu ermöglichen und die Schwalbacher Straße zu einem Treffpunkt für Bewohner*innen auszubauen, wäre daher eine Parkverbotszone zugunsten der gastronomischen Betriebe vor Ort wünschenswert. Aktuell finden auf der (von der Mainzer Landstraße aus gesehen) linken Seite umfangreiche Baumaßnahmen statt, die zeigen, dass auf eine geringe Anzahl an Parkplätzen durchaus verzichtet werden kann. Sobald diese abgeschlossen sind, könnte die Maßnahme also durchgeführt werden.
Inhalt
Antrag vom 22.05.2018, OF 625/1
Betreff: Außenflächen für Gastronomie in der Schwalbacher Straße schaffen Der Ortsbeirat möge beschließen, Der Magistrat möge prüfen und berichten, inwieweit die Außenflächen für Gastronomie auf der Schwalbacher Straße im Bereich ab der Hausnummer 48 auf der (von der Mainzer Landstraße aus gesehen) rechten Seite bis zur Kreuzung Frankenallee erweitert werden können, und dafür auf dieser Seite Parkverbotszonen einrichten, sobald die Bauarbeiten auf der gegenüberliegenden Seite abgeschlossen sind.
Begründung: Die Schwalbacher Straße entwickelt sich immer mehr zu einem gastronomischen Zentrum für die Bewohner des Gallus. Gerade im Sommer gibt es aber keine ausreichenden Flächen für FreiluftSitzplätze. Zudem wird der Konsum von Lebensmitteln durch ordnungswidrig parkende Autos getrübt. Um ein belebtes Stadteilleben zu ermöglichen und die Schwalbacher Straße zu einem Treffpunkt für Bewohner*innen auszubauen, wäre daher eine Parkverbotszone zugunsten der gastronomischen Betriebe vor Ort wünschenswert. Aktuell finden auf der (von der Mainzer Landstraße aus gesehen) linken Seite umfangreiche Baumaßnahmen statt, die zeigen, dass auf eine geringe Anzahl an Parkplätzen durchaus verzichtet werden kann. Sobald diese abgeschlossen sind, könnte die Maßnahme also durchgeführt werden.Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 22. Mai 2018 brachte Die_PARTEI im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.06.2018 im OBR 1 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU und BFF gegen GRÜNE, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL, PARTEI und U.B. (= Annahme)