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Kleine Busse für Bergen-Enkheim, parallel zur Diskussion in Oberrad

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Es ist haarsträubend, mit welchen Ausflüchten der Magistrat dem nur zu legitimen Wunsch nach bedarfsgerecht angepassten Busgrößen begegnet, und die entsprechende Kondition in Linienausschreibungen beständig verweigert. Andererseits wird bereits allerorten in der Stadt mit kleineren Bussen operiert. Da entsprechende Fahrzeuge also bereits angeschafft sind, die nächtens wohl kaum in Gänze gebraucht werden, stellte sich, praktisch gedacht, nur noch die Frage nach der Ausgestaltung entsprechender Kooperationsverträge, sollte der entsprechende Linienkonzessionär den eigenen Fahrzeugbestand nicht adäquat bestückt haben. Anlage 1 (ca. 434 KB)

Inhalt

Antrag vom 27.05.2010, OF 624/16

Betreff:

Kleine Busse für Bergen-Enkheim, parallel zur Diskussion in Oberrad

Die Frankfurter Rundschau vom 15. Mai 2010 zitiert den Sprecher der traffic-Verkehrsgesellschaft, Herrn Linek, der sich zur Ausgestaltung einer neuen Ringbuslinie für den Stadtteil Oberrad äußert.

Im Bild ist ein mit hohem Busaufbau versehener Dreiachser auf Basis des VW Transporter mit einer breiten Einstiegstür zu sehen, lackiert in den Farben der VGF.

Dies voraus geschickt wird der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wann gedenkt der Magistrat verbindlich, Bergen-Enkheim außerhalb der Hauptverkehrszeiten durch kleinere Busse andienen zu lassen ?
  2. Falls dazu bislang noch immer keine ausgereiften Planungen existieren, wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
  3. Welche alternativen Maßnahmen plant die Stadt Frankfurt, um die Lärm- und Abgasbelastung für die Anwohner in den engen Straßen des Stadtteils und auf den starken Steigungen zu reduzieren ?
  4. Wie denkt der Magistrat, den Bürgern Bergen-Enkheims zu erklären, dass zwar auf den Hauptverkehrsachsen der ganzen Stadt nächtens Tempo 30 diskutiert wird, die Bürger sich aber weiter damit abfinden sollen, dass in den Schwachverkehrszeiten zu maximal einem Viertel gefüllte, oft ganz leere Busse im Format XL die Nachtruhe stören ?
  5. Wie denkt der Magistrat, den Bürgern Bergen-Enkheims zu erklären, dass wirtschaftliche Erwägungen es angeblich nicht zumutbar erscheinen lassen, einen Linienkonzessionär (in diesem Fall die VGF) auf die Verwendung kleinerer Fahrzeuge außerhalb der Starkverkehrszeiten zu verpflichten, es andererseits aber dem Bürger offenbar problemlos zugemutet werden kann, die schweren Straßenschäden, die sich durch angepasste Busbestückung jedenfalls reduzieren ließen unter Verwendung ihrer wertvollen Steuermittel zu beheben (Heinrich-Bingemer-Weg, Riedstraße, Rangenbergstraße usw.) ?
  6. Wie erklärt der Magistrat den Bürgern in Bergen-Enkheim, dass es offenbar problemlos möglich ist, die Busandienung im Frankfurter Norden, und zukünftig wohl auch in Oberrad, durch in der Größe angepasste Fahrzeuge zu realisieren, dass das gleiche Anliegen in Bergen-Enkheim aber seit Jahrzehnten im Magistrat auf taube Ohren stößt ?

Begründung:

Es ist haarsträubend, mit welchen Ausflüchten der Magistrat dem nur zu legitimen Wunsch nach bedarfsgerecht angepassten Busgrößen begegnet, und die entsprechende Kondition in Linienausschreibungen beständig verweigert. Andererseits wird bereits allerorten in der Stadt mit kleineren Bussen operiert. Da entsprechende Fahrzeuge also bereits angeschafft sind, die nächtens wohl kaum in Gänze gebraucht werden, stellte sich, praktisch gedacht, nur noch die Frage nach der Ausgestaltung entsprechender Kooperationsverträge, sollte der entsprechende Linienkonzessionär den eigenen Fahrzeugbestand nicht adäquat bestückt haben.

Anlage 1 (ca. 434 KB)Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Mai 2010 brachte SPD im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.06.2010 im OBR 16 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 43 · 15.06.2010
TO I, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage OF 624/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU1 GrüneWBEFDP
Ablehnung:
SPD2 Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, 1 GRÜNE, WBE und FDP gegen SPD, 2 GRÜNE und fwf (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung