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Alten- und behindertengerechte Verkehrsinsel in Niederursel

Vorlagentyp: OFSPD
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Die Verkehrsinsel ist nicht behindertengerecht gebaut worden. Wer vom Praunheimer Weg oder vom Weißkirchener Weg zu den Geschäften auf dem Gelände des ehemaligen Tankstellendreieckes gelangen möchte, bekommt auf der Verkehrsinsel Probleme, wenn er Gehbehindert ist, da die Bordsteinkanten nicht abgesenkt sind. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 8 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 8 am 20.09.2001, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage OF 62/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 8 am 01.11.2001, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 62/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Beratung) 6. Sitzung des OBR 8 am 29.11.2001, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 62/8 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, F.D.P. und BFF gegen SPD (= Annahme) bei einer Enthaltung CDU

Inhalt

Antrag vom 05.09.2001, OF 62/8

Betreff:

Alten- und behindertengerechte Verkehrsinsel in Niederursel

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat zu beauftragen, die Verkehrsinsel in Niederursel im Kreuzungsbereich Praunheimer Weg/Weißkirchener Weg/Alt Praunheim/ Nierderurseler Landstraße im Einmündungsbereich Alt Niederursel/Niederurseler Landstraße durch Absenkung der Bordsteinkanten so herzurichten, dass Gehbehinderte mit Gehhilfen oder Rollstühlen die Straßenkreuzung über die Verkehrsinsel gefahrlos überqueren können.

Begründung:

Die Verkehrsinsel ist nicht behindertengerecht gebaut worden. Wer vom Praunheimer Weg oder vom Weißkirchener Weg zu den Geschäften auf dem Gelände des ehemaligen Tankstellendreieckes gelangen möchte, bekommt auf der Verkehrsinsel Probleme, wenn er Gehbehindert ist, da die Bordsteinkanten nicht abgesenkt sind.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. September 2001 brachte SPD im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.11.2001 im OBR 8 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 8
Sitzung 4 · 20.09.2001
TO I, TOP 26
Beraten
Die Vorlage OF 62/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 5 · 01.11.2001
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage OF 62/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Beratung)

OBR 8
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage OF 62/8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, F.D.P. und BFF gegen SPD (= Annahme) bei einer Enthaltung CDU

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Ortsbeiratssitzung