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Frankfurter Westen: Umsetzung Maßnahmen Radverkehr ermöglichen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
100 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, die Kapazitäten für den Ausbau des Radverkehrs im Frankfurter Westen zu prüfen und kleinere Maßnahmen zur Verbesserung der Radfahrbedingungen zu ermöglichen. Dies ist notwendig, da die aktuellen Mittel hauptsächlich auf den Radentscheid konzentriert sind und die westlichen Stadtteile nicht profitieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, erneut zu prüfen, ob nun genügend Kapazitäten für den Ausbau des Radverkehrs im Frankfurter Westen zur Verfügung gestellt werden können. Im Moment konzentrieren sich die Mittel auf Maßnahmen im Rahmen des Radentscheides, die allerdings in der Regel nicht den westlichen Stadtteilen zugutekommen. Es soll ermöglicht werden, mit zusätzlichen Mitteln auch kleinere, aber die Situation von Radfahrenden deutlich verbessernde Maßnahmen wie Aufhebung der Benutzungspflicht der nördlichen Waldschulstraße weiterhin im Frankfurter Westen durchführen zu können.

Begründung

In der ST 161 vom 03.02.2019 wurde grundsätzlich der Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der nördlichen Walschulstraße zugestimmt. Die Umsetzung wurde aber mit Hinweis auf die Priorität der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Radentscheid nicht umgesetzt. Der Frankfurter Westen profitiert aktuell und mittelfristig nicht von den Verbesserungen durch den Radentscheid. Umso unverständlicher ist es, dass Maßnahmen mit Hinweis auf gerade diesen abgelehnt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Oktober 2019OFOF 1135/6Griesheim: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht im kompletten Verlauf der nördlichen WaldschulstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. Oktober 2019OFOF 1150/6Griesheim: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht im kompletten Verlauf der nördlichen WaldschulstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 22. Oktober 2019OMOM 5257Griesheim: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht im kompletten Verlauf der nördlichen WaldschulstraßeDirektanregung
  4. 3. Februar 2020STST 161Griesheim: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht im kompletten Verlauf der nördlichen WaldschulstraßeStellungnahme
  5. 27. Juli 2020STST 1348Griesheim: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht im kompletten Verlauf der nördlichen WaldschulstraßeStellungnahme
  6. 26. August 2020OFOF 1354/6Zeilsheim/Sindlingen: Ehemaligen Radweg auf der Westseite der WestHöchster Straße durch Verkehrszeichen 239 mit Zusatzzeichen 1022-10 (Fußgänger mit Untertitel „Radfahrer frei“) kennzeichnenOrtsbeiratsantrag · CDU
  7. 15. September 2020OMOM 6476Zeilsheim/Sindlingen: Ehemaligen Radweg auf der Westseite der WestHöchster Straße durch Verkehrszeichen 239 mit Zusatzzeichen 1022-10 (Fußgänger mit Untertitel „Radfahrer frei“) kennzeichnenDirektanregung
  8. 14. Mai 2021Sie sind hier
    OFOF 62/6Frankfurter Westen: Umsetzung Maßnahmen Radverkehr ermöglichen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 1. Juni 2021OMOM 156Frankfurter Westen: Umsetzung Maßnahmen Radverkehr ermöglichenDirektanregung
  10. 3. September 2021Antwort des Magistrats · nach 100 WochenSTST 1563Frankfurter Westen: Umsetzung Maßnahmen Radverkehr ermöglichenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 2 · 01.06.2021
TO I, TOP 30
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 156 2021 Die Vorlage OF 62/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung AfD

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