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Verschmutzter Bereich Aufgang B-Ebene/Steinweg 1

Vorlagentyp: OFGRÜNE
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

B-Ebene/Steinweg 1 Der Magistrat wird aufgefordert die Ursachen für die von Anliegern beschriebenen Verschmutzungen im Bereich der Liegenschaft Steinweg 1 beseitigen zu lassen Begründung: Anlieger berichten, dass dieser Bereich als Toilette missbraucht wird.

Inhalt

Antrag vom 19.06.2016, OF 62/1

Betreff: Verschmutzter Bereich Aufgang B-Ebene/Steinweg 1 Der Magistrat wird aufgefordert die Ursachen für die von Anliegern beschriebenen Verschmutzungen im Bereich der Liegenschaft Steinweg 1 beseitigen zu lassen

Begründung: Anlieger berichten, dass dieser Bereich als Toilette missbraucht wird.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Juni 2016Sie sind hier
    OFOF 62/1Verschmutzter Bereich Aufgang B-Ebene/Steinweg 1
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 5. Juli 2016OMOM 354Verschmutzter Bereich am Aufgang der B-Ebene der Hauptwache/Steinweg 1Direktanregung
  3. 4. Oktober 2016Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1325Verschmutzter Bereich am Aufgang der B-Ebene der Hauptwache/Steinweg 1Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 3 · 05.07.2016
TO I, TOP 27
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 354 2016 Die Vorlage OF 62/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff nach dem Wort "B-Ebene" das Wort "Hauptwache" eingefügt wird und der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, Maßnahmen zur Beseitigung der Ursachen für die von Anliegern beschriebenen Verschmutzungen im Bereich der Liegenschaft Steinweg 1 zu ergreifen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneBFFFraktionslos
Ablehnung:
LinkeFDPÖkoLinX-ARLPartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, BFF und fraktionslos gegen LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und PARTEI (= Ablehnung)

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