Bänke am Dom/Weckmarkt instand setzen
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:
Der Magistrat wird gebeten die Bänke zwischen Dom und der Straße Weckmarkt instand setzen zu lassen. Außerdem soll an den Bänken ein Mülleimer aufgestellt werden.
Begründung
Die Bänke sind in einem schlechten Zustand und laden nicht mehr zum Setzen und Verweilen ein. Hier muss das Holz ausgetauscht werden. Um zu vermeiden, dass Müll an den Bänken einfach weggeworfen wird, wäre ein Mülleimer sinnvoll.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. September 2022Sie sind hierOFOF 619/1Bänke am Dom/Weckmarkt instand setzenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 4. Oktober 2022OMOM 2818Bänke am Dom/Weckmarkt instand setzenDirektanregung
- 9. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 4Bänke am Dom/Weckmarkt instand setzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, 1 FDP, LINKE., Volt und Die PARTEI gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); sowie 1 FDP Abwesenheit