Zebrastreifen vor der Bushaltestelle "Frankfurter Berg" am S-Bahnhof
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat innerhalb von drei Monaten eine Stellungnahme zu einem bereits beschlossenen Antrag abgibt. Dies ist notwendig, da die Frist überschritten wurde und weiterhin Gefahren für Fußgänger bestehen.
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Thema Fußverkehr verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
BG:
Der Magistrat wird gebeten, nun endlich in der vorgegebenen Zeit von 3 Monaten, eine Stellungnahme zu dem Antrag 523/10 abzugeben.
Begründung
Die Frist für den einstimmig beschlossenen Antrag 523/10 vom 24.01.2023 ist überschritten. Die Gefahr für die Fußgänger besteht weiterhin.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Januar 2023OFOF 523/10Zebrastreifen vor der Bushaltestelle „Frankfurter Berg“ am S-BahnhofOrtsbeiratsantrag · FDP
- 7. Februar 2023OMOM 3504Zebrastreifen vor der Bushaltestelle „Frankfurter Berg“ am S-BahnhofDirektanregung
- 23. Mai 2023Sie sind hierOFOF 618/10Zebrastreifen vor der Bushaltestelle „Frankfurter Berg“ am SBahnhofOrtsbeiratsantrag · FDP
- 5. Juni 2023STST 1219Zebrastreifen vor der Bushaltestelle "Frankfurter Berg" am S-BahnhofStellungnahme
- 6. Juni 2023OMOM 4031Zebrastreifen vor der Bushaltestelle „Frankfurter Berg“ am SBahnhofDirektanregung
- 16. Oktober 2023STST 2089Zebrastreifen vor der Bushaltestelle „Frankfurter Berg“ am S-BahnhofStellungnahme
- 30. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 2226Zebrastreifen vor der Bushaltestelle „Frankfurter Berg“ am S-BahnhofStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme