Raserei in der Töngesgasse wirksam verhindern
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verhindern Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um das Problem der Raser bzw. sogenannten "Profilierungsfahrer" in der Töngesgasse, beispielsweise durch bauliche Maßnahmen oder technische Mittel zur Geschwindigkeitskontrolle, zu verringern. Begründung: Die Töngesgasse liegt auf der beliebten Innenstadtrunde, die Autofahrer*innen zum Posen mit getunten Autos nutzen. Am Stolzeplatz vorbei wird in der Töngesgasse beschleunigt und, vor allem an Wochenenden in Nachtstunden, eine erhebliche Lärmbelästigung mit aufheulenden Motoren verursacht. Die Polizei hat versucht, diesem Problem mit Razzien zur Dezibelkontrolle beizukommen und spricht davon, dass "im vergangenen Jahr zahlreiche Beschwerden eingegangen"1 seien, der Frühling hat aber gezeigt, dass diese Maßnahmen nicht dauerhaft wirksam sind. Aus diesem Grund braucht es andere Mittel, um die andauernde Belästigung der Anwohner*innen zu begrenzen oder zu verhindern.
Inhalt
Antrag vom 22.05.2018, OF 616/1
Betreff: Raserei in der Töngesgasse wirksam verhindern Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um das Problem der Raser bzw. sogenannten "Profilierungsfahrer" in der Töngesgasse, beispielsweise durch bauliche Maßnahmen oder technische Mittel zur Geschwindigkeitskontrolle, zu verringern.
Begründung: Die Töngesgasse liegt auf der beliebten Innenstadtrunde, die Autofahrer*innen zum Posen mit getunten Autos nutzen. Am Stolzeplatz vorbei wird in der Töngesgasse beschleunigt und, vor allem an Wochenenden in Nachtstunden, eine erhebliche Lärmbelästigung mit aufheulenden Motoren verursacht. Die Polizei hat versucht, diesem Problem mit Razzien zur Dezibelkontrolle beizukommen und spricht davon, dass "im vergangenen Jahr zahlreiche Beschwerden eingegangen"1 seien, der Frühling hat aber gezeigt, dass diese Maßnahmen nicht dauerhaft wirksam sind. Aus diesem Grund braucht es andere Mittel, um die andauernde Belästigung der Anwohner*innen zu begrenzen oder zu verhindern.Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Mai 2018Sie sind hierOFOF 616/1Raserei in der Töngesgasse wirksam verhindernOrtsbeiratsantrag · Die_PARTEI
- 5. Juni 2018OMOM 3235Raserei in der Töngesgasse wirksam verhindernDirektanregung
- 3. September 2018Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1712Raserei in der Töngesgasse wirksam verhindernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme