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Fahrradspuren in der Raimundstraße zwischen Fallerslebenstraße und Am Dornbusch

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 05.01.1999, OF 612 /9

Betreff: Fahrradspuren in der Raimundstraße zwischen Fallerslebenstraße und Am Dornbusch Tenor: Bei der o.a. Begehung wurde festgestellt, daß der Zebrastreifen über die Raimundstraße nahe der Fallerslebenstraße besser gegen sichtbehinderndes Falschparken gesichert werden muß. Diese Maßnahme, die der Ortsbeirat 9 begrüßt, sollte zum Anlaß genommen werden, um einige lange zugesagten Nachbesserungen an diesem Straßenabschnitt endlich auszuführen. Der Magistrat wird deshalb gebeten, 1. die Markierung zwischen Fahrradstreifen und Parkständen, die seit September 1995 "kurzfristig" nachgeholt werden sollen, nun endlich anzubringen, 2. die seit Januar 1996 zugesagte Änderung an der Verschwenkung der Fahrradspur vor dem Haus Raimundstraße 155 jetzt vorzunehmen und 3. dafür zu sorgen, daß bei der jetzt vorgesehenen Änderung an der Fahrradspur im Kreuzungsbereich Fallerslebenstraße Kurvenradien eingehalten werden, die ein zügiges Radfahren ermöglichen, ohne daß die Spur verlassen werden muß. Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 1999Sie sind hier
    OFOF 612/9Fahrradspuren in der Raimundstraße zwischen Fallerslebenstraße und Am Dornbusch
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. Januar 1999OMOM 888Fahrradspuren in der Raimundstraße zwischen Fallerslebenstraße und Am DornbuschDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 9
Sitzung 17 · 21.01.1999
TO I, TOP 27
Beraten
Abstimmung: zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: CDU, F.D.P. und fraktionslos gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung SPD

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: CDU, F.D.P. und fraktionslos gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung SPD

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