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Verstärkte und regelmäßige Kontrollen durch Ordnungsamt und Stadtpolizei in der Radilostraße

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt verstärkte und regelmäßige Kontrollen durch das Ordnungsamt und Stadtpolizei in der Radilostraße, um die Einhaltung von Ordnung und Sauberkeit zu gewährleisten. Die Maßnahme soll auf Beschwerden von Gewerbetreibenden reagieren, die sich über Missstände im öffentlichen Raum, wie unsichere Außenmobiliar und Vermüllung, äußern. Ziel ist es, das Erscheinungsbild der Straße und die Aufenthaltsqualität zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Radilostraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in der Radilostraße die Kontrollen durch das Ordnungsamt sowie die Stadtpolizei deutlich zu verstärken und diese regelmäßig durchzuführen. Dabei soll insbesondere auf die ordnungsgemäße Sicherung von Außenmobiliar der ansässigen Gewerbebetriebe sowie auf die Einhaltung der Sauberkeits- und Abfallvorschriften geachtet werden.

Begründung

Gewerbetreibende in der Radilostraße beschweren sich zunehmend über Missstände im öffentlichen Raum. Insbesondere ungesichertes oder achtlos abgestelltes Außenmobiliar einzelner Betriebe liegt regelmäßig im Straßenraum oder wird durch Wind verweht. Zusätzlich wird eine zunehmende Vermüllung festgestellt. Diese Situation führt zu erheblichem Unmut bei den ordnungsgemäß handelnden Betrieben und beeinträchtigt sowohl das Erscheinungsbild der Straße als auch die Aufenthaltsqualität für Kundinnen und Kunden sowie Passantinnen und Passanten. Regelmäßige und sichtbare Kontrollen durch Ordnungsamt und Stadtpolizei sind erforderlich, um die Einhaltung der geltenden Regelungen sicherzustellen, Missstände konsequent zu unterbinden und für mehr Ordnung und Sauberkeit in der Radilostraße zu sorgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Februar 2026Sie sind hier
    OFOF 611/7Verstärkte und regelmäßige Kontrollen durch Ordnungsamt und Stadtpolizei in der Radilostraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Februar 2026OMOM 8268Verstärkte und regelmäßige Kontrollen durch Ordnungsamt und Stadtpolizei in der RadilostraßeDirektanregung
  3. 18. Mai 2026Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 937Verstärkte und regelmäßige Kontrollen durch Ordnungsamt und Stadtpolizei in der RadilostraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 44 · 24.02.2026
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 8268 2026 Die Vorlage OF 611/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
Fraktionslos
Enthaltung:
GrüneFarbechte/linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen fraktionslos (= Ablehnung); GRÜNE und farbechte/Linke (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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