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Straßensanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Kelsterbacher Straße sowie der Schwanheimer Straße im Bereich ab Einmündung Schwarzwaldstraße bis…

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Straßensanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Kelsterbacher Straße sowie der Schwanheimer Straße im Bereich ab Einmündung Schwarzwaldstraße bis zur Kreuzung Haardtwaldstraße

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNE
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Diese beiden Straßen befinden sich in einem maroden Zustand der dem eines Flickenteppichs mehr ähnelt als einer Straße. Bereits in der Vergangenheit wies der Ortsbeirat des öfteren auf die Sanierungsbedürftigkeit der besagten Straßen hin. Vor jedem Haushalt stellt der Ortsbeirat Anträge und wurde vertröstet. Beim letzten mal auf den nun anstehenden Haushalt, da notwendige Planungsarbeiten noch fehlten. Nach Information des Ortsbeirates plant das zuständige Amt nun bereits seit zwei Jahren an der Grundsanierung. Dies war nun wirklich genug Zeit die Planungsarbeiten abzuschließen. Deshalb müssen nun Taten folgen: Die Bürger begegnen den Mitgliedern des OBR und der Politik der Stadt Frankfurt in diesem Punkt seit Jahren - und zu Recht - nur noch mit Unverständnis. Den Anwohnern reichen die leeren Versprechungen und der Ortsbeirat kann diese Ansicht nur unterstützen. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 5 am 17.08.2001, TO I, TOP 20 Die Fraktion der GRÜNEN stellt den Änderungsantrag, die Sanierung der Fußgängerwege der betroffenen Straßen in den Antrag zu integrieren. Die Fraktionen von CDU und SPD übernehmen den Änderungsantrag. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 306 2001 Die Vorlage OF 61/5 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Aufstellung des Haushaltsentwurfs für den Haushalt 2002 die Grundsanierung der Kelsterbacher Straße ab der Einmündung Schwarzwaldstraße bis zu deren westlichen Ende (Einmündung in die Schwanheimer Straße) sowie der parallel verlaufenden Schwanheimer Straße ab der Einmündung Schwarzwaldstraße - über die Einmündung der Kelsterbacher Straße hinaus - bis zur Kreuzung Haardtwaldstraße mit Vorrang und höchster Priorität zu berücksichtigen. Dabei sollte die Sanierung der Gehwege einbezogen sowie überprüft werden, inwieweit die gesamte Straßenbreite zugunsten der Gehwege optimiert werden kann. Der jetzige Bordstein sollte so hoch gesetzt werden, dass ein verbotswidriges Parken unmöglich gemacht wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 03.08.2001, OF 61/5

Betreff:

Straßensanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Kelsterbacher Straße sowie der Schwanheimer Straße im Bereich ab Einmündung Schwarzwaldstraße bis zur Kreuzung Haardtwaldstraße

Der Ortsbeirat bitte den Magistrat bei der Aufstellung des Haushaltsentwurfs für den Haushalt 2002, die Grundsanierung der Kelsterbacher Straße ab der Einmündung Schwarzwaldstraße bis zu deren westlichen Ende (Einmündung in die Schwanheimer Straße) sowie der parallel verlaufenden Schwanheimer Straße ab der Einmündung Schwarzwaldstraße - über die Einmündung der Kelsterbacher Straße hinaus - bis zur Kreuzung Haardtwaldstraße zu mit Vorrang und höchst Priorität zu berücksichtigen.

Begründung:

Diese beiden Straßen befinden sich in einem maroden Zustand der dem eines Flickenteppichs mehr ähnelt als einer Straße.

Bereits in der Vergangenheit wies der Ortsbeirat des öfteren auf die Sanierungsbedürftigkeit der besagten Straßen hin. Vor jedem Haushalt stellt der Ortsbeirat Anträge und wurde vertröstet. Beim letzten mal auf den nun anstehenden Haushalt, da notwendige Planungsarbeiten noch fehlten. Nach Information des Ortsbeirates plant das zuständige Amt nun bereits seit zwei Jahren an der Grundsanierung. Dies war nun wirklich genug Zeit die Planungsarbeiten abzuschließen. Deshalb müssen nun Taten folgen: Die Bürger begegnen den Mitgliedern des OBR und der Politik der Stadt Frankfurt in diesem Punkt seit Jahren - und zu Recht - nur noch mit Unverständnis. Den Anwohnern reichen die leeren Versprechungen und der Ortsbeirat kann diese Ansicht nur unterstützen.

Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. August 2001Sie sind hier
    OFOF 61/5Straßensanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Kelsterbacher Straße sowie der Schwanheimer Straße im Bereich ab Einmündung Schwarzwaldstraße bis zur Kreuzung Haardtwaldstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 17. August 2001OMOM 306Straßensanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Kelsterbacher Straße sowie der Schwanheimer Straße im Bereich ab Einmündung Schwarzwaldstraße bis zur Kreuzung HaardtwaldstraßeDirektanregung
  3. 12. November 2001Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 815Straßensanierung im Stadtteil Niederrad, Grundsanierung der Kelsterbacher Straße sowie der Schwanheimer Straße im Bereich ab Einmündung Schwarzwaldstraße bis zur Kreuzung HaardtwaldstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 3 · 17.08.2001
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 306 2001 Die Vorlage OF 61/5 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Aufstellung des Haushaltsentwurfs für den Haushalt 2002 die Grundsanierung der Kelsterbacher Straße ab der Einmündung Schwarzwaldstraße bis zu deren westlichen Ende (Einmündung in die Schwanheimer Straße) sowie der parallel verlaufenden Schwanheimer Straße ab der Einmündung Schwarzwaldstraße - über die Einmündung der Kelsterbacher Straße hinaus - bis zur Kreuzung Haardtwaldstraße mit Vorrang und höchster Priorität zu berücksichtigen. Dabei sollte die Sanierung der Gehwege einbezogen sowie überprüft werden, inwieweit die gesamte Straßenbreite zugunsten der Gehwege optimiert werden kann. Der jetzige Bordstein sollte so hoch gesetzt werden, dass ein verbotswidriges Parken unmöglich gemacht wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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