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Abschließbare Poller im Ortsbezirk 5

Vorlagentyp: OFGRÜNEFDP
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

5 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die abschließbaren Poller - am Eiserner Steg zwischen Radweg und Gehweg an der Fußgängerampel, - Walther-von-Cronberg Platz 12 zwischen Tiefgarageneinfahrt und Supermarkt, wieder aufzustellen und mit Sicherheitsschlössern zu versehen. Begründung: Seit die Poller fehlen, werden der Tiefkai und der Walter-von-Cronbergplatz besonders in den Abendstunden illegal beparkt. Daher müssen die Lücken leider wieder gesichert werden.

Inhalt

Antrag vom 17.10.2017, OF 606/5

Betreff: Abschließbare Poller im Ortsbezirk 5 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die abschließbaren Poller - am Eiserner Steg zwischen Radweg und Gehweg an der Fußgängerampel, - Walther-von-Cronberg Platz 12 zwischen Tiefgarageneinfahrt und Supermarkt, wieder aufzustellen und mit Sicherheitsschlössern zu versehen.

Begründung: Seit die Poller fehlen, werden der Tiefkai und der Walter-von-Cronbergplatz besonders in den Abendstunden illegal beparkt. Daher müssen die Lücken leider wieder gesichert werden.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Oktober 2017Sie sind hier
    OFOF 606/5Abschließbare Poller im Ortsbezirk 5
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
  2. 3. November 2017OMOM 2333Abschließbare Poller im Ortsbezirk 5Direktanregung
  3. 9. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 246Abschließbare Poller im Ortsbezirk 5Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 16 · 03.11.2017
TO I, TOP 44
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2333 2017 Die Vorlage OF 606/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Ablehnung); LINKE (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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