Beteiligung des Ortsbeirats 8 bei der Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße
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der Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße Vorgang: ST 653/15 Mit seiner OF 546/8 vom 06.01.2015 bat der Ortsbeirat 8 den Magistrat um informatorische Beteiligung bei den Umgestaltungsplänen der Eschersheimer Landstraße, im Bereich Dornbusch - Weißer Stein, sowie auch bei ggf. später anfallenden Umbauplänen der betreffenden Straße. In seiner Stellungnahme hierzu teilt der Magistrat unter anderem mit, dass die "Ergebnisse der Versuchsphase der einspurigen Verkehrsführung in diesem Planungsabschnitt . . dem Ortsbeirat 8 im Anschluss an die Beratung im Ortsbeirat 9 zur Verfügung gestellt" werden. Dies vorangestellt
Inhalt
Antrag vom 12.05.2015, OF 603/8
Betreff: Beteiligung des Ortsbeirats 8 bei der Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße Vorgang: ST 653/15 Mit seiner OF 546/8 vom 06.01.2015 bat der Ortsbeirat 8 den Magistrat um informatorische Beteiligung bei den Umgestaltungsplänen der Eschersheimer Landstraße, im Bereich Dornbusch - Weißer Stein, sowie auch bei ggf. später anfallenden Umbauplänen der betreffenden Straße. In seiner Stellungnahme hierzu teilt der Magistrat unter anderem mit, dass die "Ergebnisse der Versuchsphase der einspurigen Verkehrsführung in diesem Planungsabschnitt . . dem Ortsbeirat 8 im Anschluss an die Beratung im Ortsbeirat 9 zur Verfügung gestellt" werden. Dies vorangestellt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten den Ortsbeirat 8 auch zum Themenkomplex "Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße" zeitgleich mit den selben Informationen auszustatten, wie diese auch anderen Ortsbeiräten zur Verfügung gestellt werden und wie es gängige Übung ist.
Begründung: Der betreffende Abschnitt der Eschersheimer Landstraße befindet sich zwar ausschließlich im Bereich des Ortsbezirks 9, jedoch ist die Bedeutung dieser Straße für die Bewohner des Ortsbezirks 8 von ganz zentraler Bedeutung. Es handelt sich neben der Rosa-Luxemburg-Straße um eine von nur zwei Straßen, um den Ortsbezirk 8 erreichen und in Richtung Stadtmitte verlassen zu können. Eine Veränderung der Belastbarkeit dieser elementaren Achse hat auch unmittelbare Auswirkungen auf den Ortsbezirk 8. Ebenso ist es nicht akzeptabel, dass sich ein Ortsbeirat aktuelle Informationen zuerst aus der Tageszeitung beziehen muss.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Mai 2015STST 653Beteiligung des Ortsbeirats 8 bei der Umgestaltung der Eschersheimer LandstraßeStellungnahme
- 12. Mai 2015Sie sind hierOFOF 603/8Beteiligung des Ortsbeirats 8 bei der Umgestaltung der Eschersheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. Mai 2015OMOM 4222Beteiligung des Ortsbeirats 8 bei der Umgestaltung der Eschersheimer LandstraßeDirektanregung
- 11. September 2015Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1323Beteiligung des Ortsbeirat 8 bei der Umgestaltung der Eschersheimer LandstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme