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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) hat der Ortsbeirat ein Vorschlagsrecht und ist zu allen wichtigen Angelegenheiten, die den Ortsbezirk betreffen, gemäß §82 Absatz 3 Satz 1 HGO zu hören und frühzeitig zu beteiligen. Dieses gilt insbesondere für § 3, Absatz3, Satz der Geschäftsordnung er Ortsbeiräte in Frankfurt am Main:
- Benennung von Straßen, Plätzen, Siedlungen und anderen kommunalen Einrichtungen. Bedauerlicherweise musste der
Inhalt
Antrag vom 15.09.2009, OF 601/7
Betreff:
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Nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) hat der Ortsbeirat ein Vorschlagsrecht und ist zu allen wichtigen Angelegenheiten, die den Ortsbezirk betreffen, gemäß §82 Absatz 3 Satz 1 HGO zu hören und frühzeitig zu beteiligen. Dieses gilt insbesondere für § 3, Absatz3, Satz der Geschäftsordnung er Ortsbeiräte in Frankfurt am Main:
- Benennung von Straßen, Plätzen, Siedlungen und anderen kommunalen Einrichtungen. Bedauerlicherweise musste der Beratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. September 2009OMOM 3574.Brentanoviertel. auf www.frankfurt.de zeitnah entfernen!Direktanregung
- 15. September 2009Sie sind hierOFOF 601/7.Brentanoviertel. auf www.frankfurt.de zeitnah entfernen!Ortsbeiratsantrag · fraktionslos
- 9. Oktober 2009Antwort des Magistrats · nach 3 WochenSTST 1467"Brentanoviertel" auf www.frankfurt.de zeitnah entfernenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme