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Erhaltungssatzung Nr. 18 Eckenheim

Vorlagentyp: OFSPD
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Eckenheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und berichten, warum trotz einer rechtsverbindlichen Erhaltungssatzung eines der ältesten Fachwerkhäuser Eckenheims in der Eckenheimer Landstraße 499 abgebrochen wurde und derzeit durch einen Neubau ersetzt wird. Begründung: Im vergangenen Jahr stellten Vertreter des Stadtplanungsamts dem Ortsbeirat 10 das Konzept der Erhaltungssatzungen vor. Ziel dieser Satzungen soll es unter anderem sein, die städtebauliche Eigenart der betroffenen Gebiete zu sichern. In der Begründung zur Erhaltungssatzung Nr. 18 werden die Fachwerkgebäude Eckenheims explizit erwähnt und als stadtbildprägend beschrieben. Das jetzt abgebrochene Haus ist in der Begründung sogar als beispielhaft abgebildet. Aufgrund dieses Beispiels der praktischen Durchführung von Maßnahmen im Rahmen der Erhaltungssatzung stellt sich die Frage, ob es nicht sinnvoll ist, die Erhaltungssatzungen in der vorliegenden Form ersatzlos zu streichen. Dieses Instrument scheint unseres Erachtens mit mehr Ausnahmemöglichkeiten als Verpflichtungen verbunden. Durch unklare und wenig eindeutige Regelungen ist für den Bürger nicht verständlich nachvollziehbar, nach welchen Kriterien die Verwaltung ihre Entscheidungen vornimmt.

Inhalt

Antrag vom 16.04.2011, OF 6/10

Betreff: Erhaltungssatzung Nr. 18 Eckenheim

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und berichten, warum trotz einer rechtsverbindlichen Erhaltungssatzung eines der ältesten Fachwerkhäuser Eckenheims in der Eckenheimer Landstraße 499 abgebrochen wurde und derzeit durch einen Neubau ersetzt wird.

Begründung: Im vergangenen Jahr stellten Vertreter des Stadtplanungsamts dem Ortsbeirat 10 das Konzept der Erhaltungssatzungen vor. Ziel dieser Satzungen soll es unter anderem sein, die städtebauliche Eigenart der betroffenen Gebiete zu sichern. In der Begründung zur Erhaltungssatzung Nr. 18 werden die Fachwerkgebäude Eckenheims explizit erwähnt und als stadtbildprägend beschrieben. Das jetzt abgebrochene Haus ist in der Begründung sogar als beispielhaft abgebildet. Aufgrund dieses Beispiels der praktischen Durchführung von Maßnahmen im Rahmen der Erhaltungssatzung stellt sich die Frage, ob es nicht sinnvoll ist, die Erhaltungssatzungen in der vorliegenden Form ersatzlos zu streichen. Dieses Instrument scheint unseres Erachtens mit mehr Ausnahmemöglichkeiten als Verpflichtungen verbunden. Durch unklare und wenig eindeutige Regelungen ist für den Bürger nicht verständlich nachvollziehbar, nach welchen Kriterien die Verwaltung ihre Entscheidungen vornimmt.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. April 2011Sie sind hier
    OFOF 6/10Erhaltungssatzung Nr. 18 Eckenheim
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. Mai 2011VV 11Erhaltungssatzung Nr. 18 EckenheimAnfrage
  3. 15. Juli 2011Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 821Erhaltungssatzung Nr. 18 EckenheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 1 · 03.05.2011
TO I, TOP 19
Angenommen
Auskunftsersuchen V 11 2011 Die Vorlage OF 6/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der zweite Teil der Begründung ersatzlos gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFreie WählerFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und FDP gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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