Maßnahmen gegen Drogenhandel in Grünanlagen?
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- Ergänzende Beschilderung an der Einfahrt zur Fontanestraße24.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Fontanestraße per E-MailBegründung
Nach Berichten von Anwohnern kommt es inzwischen regelmäßig und zu jeder möglichen Tageszeit zu Drogengeschäften in folgenden Grünanlagen, in denen auch Kinderspielplätze sind: - Park zwischen Gottfried-Keller-Straße und Fontanestraße - Fritz-von-Unruh-Anlage (zwischen Hügelstraße und Kurhessenstraße). Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat, ob ihm diese Zustände bekannt sind und welche Maßnahmen von den Polizei- bzw. Ordnungsbehörden dagegen ergriffen werden.
Inhalt
Antrag vom 14.01.2008, OF 596/9
Betreff:
Maßnahmen gegen Drogenhandel in Grünanlagen?
Nach Berichten von Anwohnern kommt es inzwischen regelmäßig und zu jeder möglichen Tageszeit zu Drogengeschäften in folgenden Grünanlagen, in denen auch Kinderspielplätze sind:
- Park zwischen Gottfried-Keller-Straße und Fontanestraße
- Fritz-von-Unruh-Anlage (zwischen Hügelstraße und Kurhessenstraße).
Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat,
ob ihm diese Zustände bekannt sind und welche Maßnahmen von den Polizei- bzw. Ordnungsbehörden dagegen ergriffen werden.
Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Januar 2008Sie sind hierOFOF 596/9Maßnahmen gegen Drogenhandel in Grünanlagen?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 24. Januar 2008VV 575Maßnahmen gegen Drogenhandel in Grünanlagen?Anfrage
- 25. März 2008Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 455Maßnahmen gegen Drogenhandel in Grünanlagen?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und BFF gegen 2 GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung), bei Enthaltung 1 GRÜNE und FDP