Radverkehrskonzeption für die Stadtteile!
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Antrag vom 09.10.2002, OF 592/9
Betreff:
Radverkehrskonzeption für die Stadtteile!
Vorgang:
B 1069/02
- B 1069 beschreibt die stadtweiten Radverkehrsnetze, die Stadteilnetze und die Nachbarschaftsnetze für den Radverkehr. Obwohl dieser auf einem Stadtverordnetenbeschluss beruht, der nicht auf spezielle Ortsbezirke beschränkt ist, sollen nur die Ortsbeiräte 1 - 4 mitwirken. Der Magistrat wird gebeten, alle Ortsbeiräte bei B 1069 mitwirken zu lassen.
- Wie im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 624 ausgeführt, soll eine aktualisierte Konzeption vorgelegt werden, die auf allen drei Ebenen des BIS-Gutachtens nicht nur auf das stadtweite Netz, sondern auch das Stadtteilnetz und das Nachbarschaftsnetz in gebotener Tiefe eingeht. Das ist in B 1069 nicht geschehen. Darum wird B 1069 als Zwischenbericht angenommen. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtteil- und die Nachbarschaftsnetze werden für alle Ortsbezirke erarbeitet. Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.09.2002, B 1069 Zuständige Ortsbeiräte: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. September 2002BB 1069Radverkehr gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße?Magistratsbericht
- 9. Oktober 2002Sie sind hierOFOF 592/9Radverkehrskonzeption für die Stadtteile!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. 7 CDU, SPD und FDP gegen 1 CDU, GRÜNE und PDS (= Befassung) zu 2. zu b): CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und PDS (= Annahme)