Erhalt von Parkplätzen und Schaffung von Kurzzeitparkplätzen im Oeder Weg
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Neues zu Bornwiesenweg per E-MailBegründung
Für die Attraktivität des Oederwegs als Einkaufsstraße und urbanem Aufenthaltsraum ist eine ausreichende Anzahl von Parkplätzen unverzichtbar. Städtische Baumaßnahmen, die zum Wegfall von Parkplätzen führen, wie im Bereich Oederweg/Bornwiesenweg geschehen, sind daher inakzeptabel. Der gegenwärtige Mangel an Parkplätzen könnte ggf. durch die Schaffung vermehrter Kurzzeitparkplätze, wie von Anliegern vorgeschlagen, gelindert werden.
Inhalt
Antrag vom 13.11.2008, OF 590/3
Betreff:
Erhalt von Parkplätzen und Schaffung von Kurzzeitparkplätzen im Oeder Weg
Der Ortsbeirat möge beschließen:
- Der Magistrat wird aufgefordert bei zukünftigen Straßenbaumaßnahmen sicherzustellen,
dass die Anzahl der bestehenden Parkplätze im Oederweg erhalten bleibt.
- Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob zusätzliche Kurzzeitparkplätze im Oederweg eingerichtet werden können.
Begründung:
Für die Attraktivität des Oederwegs als Einkaufsstraße und urbanem Aufenthaltsraum ist eine ausreichende Anzahl von Parkplätzen unverzichtbar. Städtische Baumaßnahmen, die zum Wegfall von Parkplätzen führen, wie im Bereich Oederweg/Bornwiesenweg geschehen, sind daher inakzeptabel.
Der gegenwärtige Mangel an Parkplätzen könnte ggf. durch die Schaffung vermehrter Kurzzeitparkplätze, wie von Anliegern vorgeschlagen, gelindert werden.
Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. November 2008Sie sind hierOFOF 590/3Erhalt von Parkplätzen und Schaffung von Kurzzeitparkplätzen im Oeder WegOrtsbeiratsantrag · FDP
- 22. Januar 2009OMOM 2911Erhalt von Parkplätzen und Schaffung von Kurzzeitparkplätzen im Oeder WegDirektanregung
- 20. März 2009Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 422Erhalt von Parkplätzen und Schaffung von Kurzzeitparkplätzen im Oeder WegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu a): 1 GRÜNE, SPD, 1 LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen 1 GRÜNE und CDU (= Ablehnung); 2 GRÜNE und 1 LINKE. (= Enthaltung) zu b): GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und FDP (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung) zu c): Annahme bei Enthaltung LINKE. Herr Mirsch hat an der Abstimmung zu a), die CDU-Fraktion an der Abstimmung zu b) nicht teilgenommen.