Reinigung der Abgänge zu den Unterführungen im Ortsbezirk 9
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Zuständigkeiten für die Reinigung der Treppenabgänge zu den Unterführungen im Ortsbezirk 9 zu klären und sicherzustellen, dass diese regelmäßig gereinigt werden. Dies soll einen sauberen Zustand der Treppenabgänge gewährleisten.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert,
- die Zuständigkeit für die Reinigung und den Winterdienst der Treppenabgänge zu den Unterführungen im Ortsbezirk zu klären und mitzuteilen,
- sicherzustellen, dass die Abgänge in solchen zeitlichen Intervallen gereinigt werden, dass ein reinlicher Zustand gewährleistet ist.
Begründung
Während die FES für die Reinigung der Straßenbereiche vor den Unterführungen sowie die VGF für die Reinigung der Durchgangsebenen und Bahnsteige zuständig ist, scheint die Zuständigkeit für die Reinigung der Treppen unklar zu sein. Jedenfalls ist immer wieder zu beobachten, dass die Reinigung der Treppen dem nächsten Starkregen überlassen wird, der alles nach unten spült, wo der Dreck von den Reinigungskräften der VGF aufgesammelt wird. Dieser Zustand ist nicht hinnehmbar. Der Magistrat möge daher die Verantwortlichkeiten klären und sicherstellen, dass auch die Treppenzugänge sich immer in einem reinlichen Zustand befinden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. August 2023Sie sind hierOFOF 586/9Reinigung der Abgänge zu den Unterführungen im Ortsbezirk 9Ortsbeiratsantrag · FDP
- 14. September 2023OMOM 4423Reinigung der Abgänge zu den Unterführungen im Ortsbezirk 9Direktanregung
- 26. Januar 2024Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 156Reinigung der Abgänge zu den Unterführungen im Ortsbezirk 9Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE