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Tätigkeit von Einrichtungen im Jugend- und Sozialbereich öffentlich diskutierbar machen!

Vorlagentyp: OFSPD
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Durch die Einführung des neuen Berichtswesens im Bereich Jugend und Soziales sollte eine verbesserte Dokumentation der Qualität der Arbeit erreicht werden, so dass neben den Daten über Besucher, Personal, Mieten und Öffnungszeiten insbesondere auch die inhaltliche Arbeit transparent wird. Zugleich war beabsichtigt, dass diese Berichte nicht nur der Verwaltung zugehen, sondern (ggf. mit jährlich wechselnden inhaltlichen Schwerpunkten) auch in der Fachöffentlichkeit und mit interessierten politischen Entscheidungsträgern diskutiert werden. Dazu müssen die Berichte in geeigneter Form öffentlich verfügbar sein. Soweit bekannt, sind solche Veröffentlichungen bislang nicht erfolgt, so dass die Arbeit dieser Einrichtungen im politischen Feld oft nicht hinreichend gewürdigt wird. Das gilt es zu ändern.

Inhalt

Antrag vom 16.11.2009, OF 582/4

Betreff:

Tätigkeit von Einrichtungen im Jugend- und Sozialbereich öffentlich diskutierbar machen!

Der Magistrat möge berichten, wie künftig sichergestellt wird, dass die Jahresberichte der Einrichtungen im Bereich Jugend- und Soziales (der freien Träger und des Kommunalen Betriebs) in geeigneter Form der interessierten (fach-)politischen Öffentlichkeit zur Verfü gung gestellt werden.

Die letzte Veröffentlichung "Jugendhilfeplanung in Frankfurt/Main, Teilplan I" stammt aus dem Oktober 2004.

Begründung:

Durch die Einführung des neuen Berichtswesens im Bereich Jugend und Soziales sollte eine verbesserte Dokumentation der Qualität der Arbeit erreicht werden, so dass neben den Daten über Besucher, Personal, Mieten und Öffnungszeiten insbesondere auch die inhaltliche Arbeit transparent wird.

Zugleich war beabsichtigt, dass diese Berichte nicht nur der Verwaltung zugehen, sondern (ggf. mit jährlich wechselnden inhaltlichen Schwerpunkten) auch in der Fachöffentlichkeit und mit interessierten politischen Entscheidungsträgern diskutiert werden. Dazu müssen die Berichte in geeigneter Form öffentlich verfügbar sein.

Soweit bekannt, sind solche Veröffentlichungen bislang nicht erfolgt, so dass die Arbeit dieser Einrichtungen im politischen Feld oft nicht hinreichend gewürdigt wird. Das gilt es zu ändern.

Hauptvorlage: Antrag vom 10.11.2009, OF 580/4 Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2009Sie sind hier
    OFOF 582/4Tätigkeit von Einrichtungen im Jugend- und Sozialbereich öffentlich diskutierbar machen!
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. November 2009OMOM 3764Tätigkeit von Einrichtungen im Jugend- und Sozialbereich öffentlich diskutierbar machen!Direktanregung
  3. 12. Februar 2010Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 298Tätigkeit von Einrichtungen im Jugend- und Sozialbereich disktutierbar machen!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 37 · 24.11.2009
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3764 2009 1. s liegt bei Herrn Karlson kein Widerstreit der Interessen gemäß § 25 HGO vor. 2. Die Vorlage OF 580/4 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 582/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
3 SPDGrüneLinke
Ablehnung:
CDUFDP
zu 2)
Zustimmung:
4 SPDGrüne1 LinkeSPDLinke
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Zu 1.:3 SPD, GRÜNE und LINKE. gegen CDU und FDP (= Befangenheit) Zu 2.:4 SPD, GRÜNE und 1 LINKE. gegen CDU und FDP (= Annahme) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Karlson während der Abstimmung zu 1 bis 3 und Frau Maleki während der Abstimmung zu 2. nicht anwesend war. zu 2. SPD, GRÜNE und Linke. gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

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