Auslastung von Jugend- und Familieneinrichtungen in Bornheim und Ostend - Überhöhte Mieten?
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Neues zu Petterweilstraße per E-MailBegründung
Die zuvor genannten Einrichtungen (ohne Kinder- und Jugendhaus Bornheim, bei dem es sich um einen kommunalen Eigenbetrieb handelt) haben im Jahr 2007 von der Stadt Frankfurt Zuschüsse in Höhe von 1,335 Mio. € erhalten. Die detaillierte Aufstellung, die auf den Angaben im Produkthaushalt 2009 basiert, befindet sich auf der Rückseite. Bei der einen oder andere Liegenschaft beträgt nach vorläufigen Recherchen des Ortsbeirates die Miete bis 22 €/Quadratmeter. Im Produkthaushalt finden sich lediglich Angaben zu den Mietaufwendungen, nicht aber zur Mietfläche. Auch wünscht sich der Ortsbeirat Informationen zur Auslastung der Jugend- und Familieneinrichtungen. Frankfurt am Main, im November 2009 Anlage 1 (ca. 30 KB)
Inhalt
Antrag vom 10.11.2009, OF 580/4
Betreff:
Auslastung von Jugend- und Familieneinrichtungen in Bornheim und Ostend - Überhöhte Mieten?
Der Magistrat möge zu den nachstehend aufgeführten Jugend- und Familieneinrichtungen berichten:
a) Öffnungstage pro Jahr
b) Durchschnittliche Öffnungsdauer am Tag (in Stunden)
c) Durchschnittliche Zahl der Besucher pro Tag
d) Mietfläche
e) Miete pro Quadratmeter und Monat
Es handelt sich dabei um:
- Café Rosa L, laut Internet der Stadt Frankfurt in der Hanauer Landstraße 11, tatsächlich Ostendstraße 53
- Kids Ostend, (s.o.) Hanauer Landstraße 11
- Hip-Hop-Mobil (Verein Kinder in der Stadt Kids Frankfurt)
- Nachbarschaftszentrum Ostend, Uhlandstraße 50
- Café Müller, Zobelstraße 9
- Internationales Familienzentrum, Ostendstraße 70
- Spielstube Bornheim, laut Internet der Stadt Frankfurt: Im Prüfling 10
- Kinderhaus der Nachbarschaftshilfe Bornheim e.V., Petterweilstraße 4-6
- Kinder- und Jugendhaus Bornheim, Ortenberger Straße 40
- Nachbarschaftszentrum Ostend, Uhlandstraße 50
- Kinder- und Jugendhaus Bornheim, Ortenberger Straße 40
Begründung:
Die zuvor genannten Einrichtungen (ohne Kinder- und Jugendhaus Bornheim, bei dem es sich um einen kommunalen Eigenbetrieb handelt) haben im Jahr 2007 von der Stadt Frankfurt Zuschüsse in Höhe von 1,335 Mio. € erhalten. Die detaillierte Aufstellung, die auf den Angaben im Produkthaushalt 2009 basiert, befindet sich auf der Rückseite. Bei der einen oder andere Liegenschaft beträgt nach vorläufigen Recherchen des Ortsbeirates die Miete bis 22 €/Quadratmeter. Im Produkthaushalt finden sich lediglich Angaben zu den Mietaufwendungen, nicht aber zur Mietfläche. Auch wünscht sich der Ortsbeirat Informationen zur Auslastung der Jugend- und Familieneinrichtungen.
Frankfurt am Main, im November 2009
Anlage 1 (ca. 30 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 16.11.2009, OF 582/4 Beratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 10. November 2009 brachte CDU im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.11.2009 im OBR 4 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Zu 1.:3 SPD, GRÜNE und LINKE. gegen CDU und FDP (= Befangenheit) Zu 2.:4 SPD, GRÜNE und 1 LINKE. gegen CDU und FDP (= Annahme) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Karlson während der Abstimmung zu 1 bis 3 und Frau Maleki während der Abstimmung zu 2. nicht anwesend war. zu 2. SPD, GRÜNE und Linke. gegen CDU und FDP (= Ablehnung)