Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Programm .Schöneres Frankfurt. Umgestaltung des Hülya-Platzes
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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Programm "Schöneres Frankfurt" Umgestaltung des Hülya-Platzes Vorgang: ST 1083/14 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, im Doppel-Haushalt 2015/2016 Mittel in Höhe von 25.000 € einzustellen. Mit dieser Maßnahme soll die Gestaltung des Hülya-Platzes durch Rückbau der Einbuchtung zur Feuerwehrzufahrt an der Außenkante zur Kleinen Seestraße (dadurch Wegfall zweier Parkplätze) harmonisiert werden. Es dient zur Kenntnis, dass der Ortsbeirat auf die Inanspruchnahme der Restmittel aus der Projektdefinition 5.005206 [Umgestaltung des Hülya-Platzes] zugunsten kleinerer Maßnahmen verzichtet hat. Mithin ist ein weiterer Bedarf für die im Haushalt aufgeführte Sammelveranschlagung von 625.000 € nicht mehr vorhanden. Damit stehen nunmehr Einsparungen in Höhe von 600.000 € zur Verfügung. Begründung: In der genannten ST bemerkt der Magistrat zwar, dass der Rückbau der Parkplätze grundsätzlich denkbar ist und stellt die Prüfung der Umsetzung der Maßnahme aus Haushaltsansätzen der Folgejahre in Aussicht. Wenn schon aber der Ortsbeirat auf die Inanspruchnahme von erheblichen Mitteln verzichtet, darf gewiss die Umgestaltung des Hülya-Platzes in einem Guss erwartet werden.
Inhalt
Antrag vom 17.10.2014, OF 579/2
Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Programm "Schöneres Frankfurt" Umgestaltung des Hülya-Platzes Vorgang: ST 1083/14 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, im Doppel-Haushalt 2015/2016 Mittel in Höhe von 25.000 € einzustellen. Mit dieser Maßnahme soll die Gestaltung des Hülya-Platzes durch Rückbau der Einbuchtung zur Feuerwehrzufahrt an der Außenkante zur Kleinen Seestraße (dadurch Wegfall zweier Parkplätze) harmonisiert werden. Es dient zur Kenntnis, dass der Ortsbeirat auf die Inanspruchnahme der Restmittel aus der Projektdefinition 5.005206 [Umgestaltung des Hülya-Platzes] zugunsten kleinerer Maßnahmen verzichtet hat. Mithin ist ein weiterer Bedarf für die im Haushalt aufgeführte Sammelveranschlagung von 625.000 € nicht mehr vorhanden. Damit stehen nunmehr Einsparungen in Höhe von 600.000 € zur Verfügung.
Begründung: In der genannten ST bemerkt der Magistrat zwar, dass der Rückbau der Parkplätze grundsätzlich denkbar ist und stellt die Prüfung der Umsetzung der Maßnahme aus Haushaltsansätzen der Folgejahre in Aussicht. Wenn schon aber der Ortsbeirat auf die Inanspruchnahme von erheblichen Mitteln verzichtet, darf gewiss die Umgestaltung des Hülya-Platzes in einem Guss erwartet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. August 2014STST 1083Sanierungsmaßnahmen zum Hülya-PlatzStellungnahme
- 17. Oktober 2014Sie sind hierOFOF 579/2Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Programm .Schöneres Frankfurt. Umgestaltung des Hülya-PlatzesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und FDP gegen GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme)