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Akustische Signalanlagen an den Fußgängerampeln im Bereich Eckenheimer Landstraße auch nach 22.00 Uhr schalten!

Vorlagentyp: OFSPD
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

An den beiden genannten Kreuzungen der Eckenheimer Landstraße werden nach 22.00 Uhr die akustischen Signalanlagen ausgeschaltet. Vor allem für die vielen sehbehinderten Fußgänger, die in unmittelbarer Nähe (Adlerflychtstrasse) dieser Kreuzungen wohnen, bedeutet dies, dass sie nachts nicht mehr ohne Hilfe die um diese Zeit keineswegs ruhige Eckenheimer Landstraße überqueren können. Akustische Signalanlagen sollen zum Schutz, zur Sicherheit und zur Selbstständigkeit vor allem der sehbehinderten Fußgänger dienen, um jederzeit gefahrlos die Straßen überqueren zu können und - an beiden Standorten - vor allem die Haltestellen der U 5 erreichen zu können, die auch nach 22.00 Uhr noch fährt. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 28.10.2003, OF 569/3 Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 3 am 13.11.2003, TO I, TOP 29 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2446 2003

  1. Die Vorlage OF 569/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 577/3 für erledigt erklärt.
  2. Die Vorlage OF 577/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstext durch die Worte "ohne dass damit eine übermäßige akustische Beeinträchtigung der Bevölkerung zur Nachtzeit entsteht" ergänzt wird. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 12.11.2003, OF 577/3

Betreff:

Akustische Signalanlagen an den Fußgängerampeln im Bereich Eckenheimer Landstraße auch nach 22.00 Uhr schalten!

Der Ortsbeirat wird gebeten,

den Magistrat aufzufordern,

die für die sehbehinderten Fußgänger notwendigen akustischen Signalanlagen an den Kreuzungen Glauburgstr./Eckenheimer Landstr. und Eckenheimer Landstr./ Kosel- / Hermannstr. auch nach 22.00 Uhr angeschaltet zu lassen.

Begründung:

An den beiden genannten Kreuzungen der Eckenheimer Landstraße werden nach 22.00 Uhr die akustischen Signalanlagen ausgeschaltet.

Vor allem für die vielen sehbehinderten Fußgänger, die in unmittelbarer Nähe (Adlerflychtstrasse) dieser Kreuzungen wohnen, bedeutet dies, dass sie nachts nicht mehr ohne Hilfe die um diese Zeit keineswegs ruhige Eckenheimer Landstraße überqueren können.

Akustische Signalanlagen sollen zum Schutz, zur Sicherheit und zur Selbstständigkeit vor allem der sehbehinderten Fußgänger dienen, um jederzeit gefahrlos die Straßen überqueren zu können und - an beiden Standorten - vor allem die Haltestellen der U 5 erreichen zu können, die auch nach 22.00 Uhr noch fährt.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Antrag vom 28.10.2003, OF 569/3 Zuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Oktober 2003OFOF 569/3Akustische Signalanlagen an den Fußgängerampeln Eckenheimer Landstraße/Glauburgstraße und Eckenheimer Landstraße/Koselstraße/HermannstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. November 2003Sie sind hier
    OFOF 577/3Akustische Signalanlagen an den Fußgängerampeln im Bereich Eckenheimer Landstraße auch nach 22.00 Uhr schalten!
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 13. November 2003OMOM 2446Akustische Signalanlagen an den Fußgängerampeln im Bereich Eckenheimer Landstraße auch nach 22.00 Uhr schalten!Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 25 · 13.11.2003
TO I, TOP 29
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2446 2003 1. Die Vorlage OF 569/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 577/3 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 577/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstext durch die Worte "ohne dass damit eine übermäßige akustische Beeinträchtigung der Bevölkerung zur Nachtzeit entsteht" ergänzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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