Maßnahmen gegen ordnungswidriges Parken in der Straße Am Atzelberg
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat schlägt vor, dass der Magistrat Maßnahmen gegen das Falschparken in der Straße Am Atzelberg ergreift, um die Zufahrt für Rettungsfahrzeuge und Müllautos zu gewährleisten. Dies soll die Sicherheit erhöhen und die regelmäßige Müllentsorgung für die Anwohner sicherstellen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Der Magistrat ergreift wirksame Maßnahmen gegen Falschparken "Am Atzelberg", um eine freie Zufahrt für Müllautos, Feuerwehr und Rettungswagen sicherzustellen.
Begründung
Durch Falschparken (siehe Foto) können Fahrer größerer Fahrzeuge wie z. B. Feuerwehr, Rettungsdienste oder Müllentsorgung der FES nicht in den hinteren Bereich der Straße einfahren. Das stellt ein Sicherheitsrisiko dar, zudem führt das dazu, dass die FES den Müll nicht regelmäßig entleeren kann, was für die Anwohner ärgerlich ist. Daher soll die Stadt Maßnahmen ergreifen (z. B. verstärkte Kontrollen), um dem Falschparken entgegen zu wirken.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. März 2024Sie sind hierOFOF 574/11Maßnahmen gegen ordnungswidriges Parken in der Straße Am AtzelbergOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. April 2024OMOM 5345Maßnahmen gegen ordnungswidriges Parken in der Straße Am AtzelbergDirektanregung
- 26. August 2024Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1556Maßnahmen gegen ordnungswidriges Parken in der Straße Am AtzelbergStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke und FDP gegen CDU (= Ablehnung)