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Fragen zur Planung Friedberger Platz

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 22.08.1996, OF 570 /3

Betreff: Fragen zur Planung Friedberger Platz Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. August 1996 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 36 · 05.09.1996
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Punkt 1: GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Punkt 2: GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen 5 CDU (= Ablehnung) bei einer Enthaltung CDU Punkt 3: Einstimmige Annahme Punkt 4: GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Punkt 5: GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen 5 CDU (= Ablehnung) bei einer Enthaltung CDU zu 4. GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) Protokollerklärung zu 1: In Kenntnis der Tatsache, daß die Realisierung der Neugestaltung des Friedberger Platzes erst sehr langfristig erfolgen wird, erklärt die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: Die GRÜNEN gehen weiterhin davon aus, daß nach einer Lösung gesucht werden muß, die den Linksabbieger von Süden in die Koselstraße ermöglicht. Vorplanungen in Richtung Erweiterung der Friedberger Landstraße, in Richtung Innenstadt um eine Fahrspur, sollen nicht weiterverfolgt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
CDUSPD
zu 4)
Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Punkt 1: GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Punkt 2: GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen 5 CDU (= Ablehnung) bei einer Enthaltung CDU Punkt 3: Einstimmige Annahme Punkt 4: GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Punkt 5: GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen 5 CDU (= Ablehnung) bei einer Enthaltung CDU zu 4. GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) Protokollerklärung zu 1: In Kenntnis der Tatsache, daß die Realisierung der Neugestaltung des Friedberger Platzes erst sehr langfristig erfolgen wird, erklärt die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: Die GRÜNEN gehen weiterhin davon aus, daß nach einer Lösung gesucht werden muß, die den Linksabbieger von Süden in die Koselstraße ermöglicht. Vorplanungen in Richtung Erweiterung der Friedberger Landstraße, in Richtung Innenstadt um eine Fahrspur, sollen nicht weiterverfolgt werden.

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